Wolfsburg. Die Abgas-Affäre wird den VW-Konzern Milliarden kosten. Jetzt kommt eine weitere Forderung hinzu: Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) prüft, ob die Abwrackprämie, mit der 2009 der Verkauf von Neuwagen angekurbelt wurde, zu Unrecht gezahlt wurde. Das berichtet das "Manager Magazin". Offizieller Grund für die Prämie war damals der Umweltschutz: Gefördert wurde nur der Kauf von Autos, die mindestens die Abgasnorm EU4 erfüllten. Im Gegenzug musste ein mindestens neun Jahre altes und deshalb meist umweltschädlicheres Fahrzeug verschrottet werden.
VW droht Rückzahlung der Abwrackprämie
Vor gut drei Wochen wurde bekannt, dass Dieselmodelle des VW-Konzerns die angegebenen Emissionswerte erheblich überschreiten und diese Tatsache mittels einer speziellen Software vertuscht wurde. Sollte damit nicht nur die Grenzwerte der EU5-Norm, sondern auch die der EU4-Norm überschritten werden, wäre die Umweltprämie zu Unrecht gezahlt worden. Eine Entscheidung gibt es jedoch noch nicht: "Bevor die Frage beantwortet werden kann, ob die früher gewährte Umweltprämie für VW-Dieselfahrzeuge möglicherweise zu Unrecht gewährt wurde, muss zunächst der Sachverhalt restlos aufgeklärt und rechtlich bewertet worden sein", heißt es beim Bafa.
Die Deutsche Umwelthilfe hat weniger Nachforschungsbedarf: "Dieser Zuschuss ist zu Unrecht ergangen", sagte Geschäftsführer Jürgen Resch. "Volkswagen muss für den Schaden aufkommen." Zumindest Letzteres wäre reich rechtlich zweifelhaft, schließlich ist die Prämie nicht an VW, sondern an die Kunden gezahlt worden. Diese haben allerdings in gutem Glauben ein Auto gekauft, das die Bedingungen der Umweltprämie erfüllte. Es wäre daher durchaus möglich, dass VW die Kosten für seine Kunden übernehmen würde; vorausgesetzt, es kommt überhaupt zu einer Rückforderung seitens des Bafa. In diesem Fall geht es laut "Manager Magazin" um eine Summe in dreistelliger Millionenhöhe.
Mit dem Kauf der Umweltprämie in Höhe von 2500 Euro wurde in den Jahren 2009 und 2010 der Kauf von rund 700.000 Fahrzeugen der Marken Audi, Seat, Skoda und VW bezuschusst, was eine Gesamt-Fördersumme von etwa 1,75 Milliarden Euro ergibt. Allerdings ist unklar, wie viele der Fahrzeuge einen Dieselmotor hatten und ob diese Motoren mit Manipulations-Software ausgestattet waren. Mithilfe der Abwrackprämie wurden hauptsächlich Klein- und Kompaktwagen gekauft, die deutlich seltener mit Dieselmotoren ausgestattet sind als größere Fahrzeuge.