Tesla-Fabrik erhält finale Genehmigung

Die neue Tesla-Fabrik in Grünheide bei Berlin hat ihre endgültige Betriebsgenehmigung erhalten. Das gab die Brandenburger Landesregierung am Freitag auf einer Pressekonferenz in Potsdam mit Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) bekannt.

Tesla kann nun beginnen, die Produktion in dem seit 2020 im Bau befindlichen Werk hochzufahren. Für Ende März ist eine offizielle Eröffnungsfeier geplant, bei der auch Tesla-Chef Elon Musk anwesend sein soll. Die Tesla-Fabrik in Grünheide soll perspektivisch bis zu 500.000 Fahrzeuge im Jahr für den europäischen Markt bauen.

Vor der tatsächlichen Inbetriebnahme des Werks muss Tesla jedoch mehrere Nebenbestimmungen erfüllen. Dazu zählen etwa der Einbau von Messeinrichtungen für Luftschadstoffe und Vorkehrungen zum Brandschutz und für Störfälle.

Der Genehmigungsbescheid wird einer Mitteilung des Landesamts für Umwelt Brandenburg zufolge in Kürze bekanntgemacht. Ab dem Tag der Bekanntmachung liegt der Bescheid dann zwei Wochen zur Einsichtnahme aus. Mit dem Ende der Auslegung beginnt wiederum die Frist von einem Monat, innerhalb der Widersprüche gegen die Genehmigung erhoben werden können.Widersprüche haben dabei keine aufschiebende Wirkung.

Das mit dem 536 Seiten umfassenden Bescheid genehmigte Vorhaben beinhaltet demnach die Anlage zur Herstellung von bis zu 500.000 Tesla-Fahrzeugen pro Jahr, Aluminiumschmelzanlagen und eine Aluminiumgießerei, Anlagen zur Oberflächenbehandlung, Wärmeerzeugung sowie Lagerung. Dazu gehören außerdem die Batteriezellfertigung, eine betriebliche Abwasservorbehandlungsanlage, ein Feuerwehrgerätehaus, ein Hochregallager sowie Labore und Werkstätten.

Das Genehmigungsverfahren für die deutsche Tesla-Fabrik sei "in mehrfacher Hinsicht ein ungewöhnliches Verfahren" gewesen, hieß es weiter. Das Landesamt für Umwelt habe "in vergleichsweise kurzer Zeit nicht nur eine Fabrik, sondern ein ganzes Industriegebiet mit mehreren Großanlagen und wiederholter Öffentlichkeitsbeteiligung" prüfen und genehmigen müssen.

Die Genehmigungsunterlagen umfassen mit den dazugehörigen Antragsunterlagen, Gutachten und Stellungnahmen mehr als 23.700 Seiten in 66 Aktenordnern.

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