Kind krank, Umzug, Hochzeit – wann gibt’s bezahlt frei?

Wie viel regulären Urlaub ein Mitarbeiter nehmen kann, ist entweder im Tarifvertrag oder im Arbeitsvertag geregelt. Andernfalls gelten die Mindestansprüche aus dem Bundesurlaubsgesetz. Doch es gibt auch eine Reihe von Fällen, in denen Arbeitgeber ihren Mitarbeitern bezahlten Sonderurlaub gewähren müssen. Auch dazu finden sich Regeln entweder im Tarif- oder Arbeitsvertrag oder dem Bundesurlaubsgesetz. Was das Gesetz dazu sagt und wann Sonderurlaub möglich ist, erklärt Rechtsanwältin Anja Waertel, die für das Beratungsunternehmen Ecovis in Weiden tätig ist.

Wann Mitarbeiter Sonderurlaub erhalten oder bezahlt frei bekommen, das sei häufig im Tarif- oder Arbeitsvertrag oder in einer Betriebsvereinbarung geregelt. Gebe es keine solche Regelung, dann können Mitarbeiter dennoch auf der Grundlage des Paragraphen 616 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Sonderurlaub beantragen, den der Arbeitgeber nicht von den im Arbeitsvertrag vereinbarten Urlaubstagen abziehen darf, erläutert Waertel.

Voraussetzung für Sonderurlaub sei, dass der Arbeitnehmer aus einem wichtigen persönlichen Grund und unverschuldet seiner Arbeit nicht nachkommen kann. „Was genau zu den wichtigen persönlichen Gründen zählt, ist nicht genau gesetzlich geregelt“, sagt Ecovis-Rechtsanwältin Anja Waertel in Weiden.

Zu den gängigen Gründen für Sonderurlaub gehört der Rechtsanwältin zufolge beispielsweise eine schwere Erkrankung eines Kindes unter zwölf Jahren. Dafür gebe es bis zu zehn Tage Sonderurlaub pro Jahr. Bei einer schweren Erkrankung eines im Haushalt lebenden Angehörigen sei es ein Tag pro Jahr. Als weitere Anlässe nennt Wartel: die Geburt eines Kindes: ein Tag, de Tod eines Angehörigen ersten Grads, also ein Elternteil, Ehepartner oder Kind: zwei Tage oder die eigene Hochzeit: ein bis zwei Tage.

Am häufigsten ist vermutlich ein Arztbesuch Grund für einen kurzen Sonderurlaub. Wenn dieser nicht außerhalb der Arbeitszeit erfolgen könne, müsse der Arbeitgeber den Mitarbeiter nur für die Behandlungszeit inklusive An- und Abfahrt bezahlt freistellen.

Ist Gleitzeit im Betrieb üblich, dann müssen Arbeitgeber ihren Mitarbeitern nur dann bezahlt freigeben, wenn sich die persönlichen Verpflichtungen nicht außerhalb der Kernarbeitszeit regeln lassen. Das kann etwa bei einem Arztbesuch der Fall sein. „Wichtig ist, dass Arbeitgeber ihre Mitarbeiter gleich behandeln, wenn es um Sonderurlaub geht. Geben sie beispielsweise bei der Geburt eines Kindes zwei Tage frei oder für einen privaten Umzug einen Tag, sollte das dann auch für andere Kollegen gelten“, sagt Ecovis-Rechtsanwältin Waertel. Je nach Betrieb könne die Vorschrift des Paragraphen 616 BGB allerdings auch zu Ungunsten des Arbeitnehmers durch einen Tarifvertrag, eine Betriebsvereinbarung oder eine Regelung im Arbeitsvertrag außer Kraft gesetzt sein.

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