Hersteller wollten Gespräche beim VDA ansiedeln

Der VDA hat in einer Stellungnahme auf den Verdacht eines wettbewerbswidrigen Kartells der deutschen Autobauer reagiert. "Den im Raum stehenden Vorwürfen muss konsequent nachgegangen werden", heißt es in einer Pressemitteilung. "Die zuständigen Behörden werden prüfen, ob und in welchem Umfang die Abstimmung zwischen den Herstellern rechtlich zulässig war oder nicht". Nach einem Bericht des "Spiegel" sollen VW, Audi, Porsche, BMW und Daimler sich seit den 90er Jahren über Technik und Zulieferer verständigt haben, etwa bei Harnstofftanks oder Cabriodächern. Dem VDA selbst würden zu den aktuellen Vorwürfen gegenwärtig keine eigenen Erkenntnisse vorliegen. Die Vorgänge bezögen sich auf ein Format, das nicht Teil des VDA und seiner Arbeit sei.

"Sollten die Untersuchungen der Kartellbehörden die Vorwürfe bestätigen, wäre das nicht nur justiziabel, sondern auch ein Anlass für eine kulturelle Neudefinition innerhalb der betroffenen Unternehmen", so der VDA. Aus Sicht des Branchenverbands und seiner über 600 Mitglieder sind "illegale Absprachen ebenso wie ein Surfen in rechtlichen Grauzonen inakzeptabel". Der Stand des Verfahrens lege es gleichzeitig nahe, mit Vorverurteilungen zurückhaltend umzugehen. Standardisierungs- und Normierungsaktivitäten seien pauschal weder schädlich noch illegal. "Absprachen zulasten des Verbrauchers oder des Wettbewerbs hingegen schon."

Diese Einschätzung teilen Experten. "Grundsätzlich sind solche Vereinheitlichungen, die allen offenstehende Standards schaffen und Interoperabilität von Produkten erhöhen, möglich und erlaubt", sagte Martin Gramsch, Kartell- und Wettbewerbsrechtler im Düsseldorfer Büro der internationalen Wirtschaftskanzlei Simmons & Simmons, der Automobilwoche. "In solchen Fällen treten meist wünschenswerte positive Effekte für Verbraucher oder Abnehmer auf, da die Qualität der Waren zunimmt oder Zusatznutzen geschaffen wird."

Problematisch würden solche Fälle, wenn die teilnehmenden Unternehmen sich verpflichteten, andere, möglicherweise bessere Technologien nicht umzusetzen oder die Technologie die Wettbewerbstätigkeit der Unternehmen verringert – etwa weil Produktionsmengenbegrenzungen eingefügt werden. Hinzu kämen mögliche Absprachen in Bezug auf Kosten oder Lieferanten. "Solche Absprachen erscheinen schädlicher, da der Verhandlungsspielraum der Lieferanten eingeschränkt wird und so der Wettbewerb auf Einkaufsseite leidet", so Gramsch. Entscheidend für die Bewertung solcher Fälle sei eine Beurteilung der Auswirkungen auf den Markt, wodurch sich der Graubereich nur schwer abstrakt fassen lasse.

Wie der VDA mitteilt, seien die deutschen Hersteller bereits vor einigen Monaten an den VDA herangetreten, umweitere Entwicklungs-, Normungs- und Standardisierungsthemen in den Branchenverband zu integrieren. Dazu seien bereits erste Vorgespräche mit allen Herstellern geführt worden. Dies würde demnach auch Ford und Opel einschließen, die bei den von den Kartellbehörden ins Visier genommenen Gesprächen nicht dabei waren. "Die Initiative der Unternehmen beruhte auf dem Wunsch, bisherige herstellereigene Strukturen aufzulösen", so der VDA. Ob dahinter nur Kostenfragen wegen bestehender Doppelstrukturen oder auch die Sorge stand, die bisherigen Aktivitäten könnten wettbewerbsrechtlich problematisch sein, blieb offen.

Der VDA betont, die Verbandsarbeit richte sich grundsätzlich am seit 2009 existierenden und aktualisierten "Leitfaden Kartellrecht im VDA" aus, der ein hohes Niveau an Integrität sichere. Die Einhaltung dieser Regeln sei für alle an der VDA-Verbandsarbeit Mitwirkenden verbindlich. Anders als bei Gesprächen außerhalb der Strukturen seien dabei auch die Zulieferer eingebunden. VDA-Präsident Matthias Wissmann appellierte an die Branche: "Die Automobilindustrie ist mit ihren technischen Innovationen und ihrem wirtschaftlichen Erfolg ein wichtiger Teil des Deutschlandbildes in der ganzen Welt. Es ist unsere Pflicht und Verantwortung, diesen Ruf zu schützen. Das ist gleichermaßen eine technische, kulturelle und gesellschaftliche Frage. Um dieser Verantwortung gerecht zu werden, müssen wir uns kritischen Fragen offener stellen und mehr Selbstreflexion üben."

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