GVA warnt vor schwarzen Schafen

Ratingen. In Deutschland in Verkehr gebrachte Kfz-Teile, wie zum Beispiel Scheinwerfer, müssen im Interesse der Verkehrssicherheit eine Bauartgenehmigung vorweisen, die sogenannte E-Kennzeichnung.

Verschiedentlich hatten Internetshops Scheinwerfer ohne entsprechende Kennzeichnung angeboten und damit gegen geltendes Recht verstoßen. Der Gesamtverband Autoteile-Handel (GVA) warnt nun vor dem Vertrieb und der Verwendung solcher Teile.

Die Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO) schreibt vor, dass Fahrzeugteile, die einer Bauartgenehmigungspflicht unterfallen, nur vertrieben werden dürfen, wenn sie nach einer technischen Prüfung mit einem entsprechenden Prüfzeichen gekennzeichnet sind.

Seriöse Hersteller investierten hier "viel technisches Know-how und Geld", so der GVA. Im Internet würden aber nun vermehrt Produkte ohne Bauartgenehmigung und vorgeschriebene Kennzeichnung angeboten.

"GVA-Mitglieder verhalten sich rechtskonform und verkaufen keine Leuchtmittel ohne E-Kennzeichnung", stellt GVA-Präsident Hartmut Röhl klar und erläutert, warum der GVA jüngst juristisch gegen solche Verstöße vorgegangen ist.

Wenn Unternehmen hier gegen geltendes Recht verstießen, verschafften sie sich dadurch einen rechtswidrigen Vorteil. "Im Interesse der Autofahrer, der Verkehrssicherheit und unserer Mitglieder gehen wir als berufsständische Vereinigung des freien Kfz-Teilehandels gegen diese schwarzen Schafe im Internet vor."

Häufig würden Teile im Internet ohne E-Kennzeichnung angeboten, versehen mit Hinweisen wie "Nicht zur Verwendung im Geltungsbereich der Straßenverkehrsordnung". Laut dem OLG Hamm (Az. 4 U 26/13 und Az. I 4 U 127/13) ändere dies aber nichts am Verbotstatbestand, für den lediglich die objektive Eignung der Produkte relevant sei.

Viele Autofahrer kauften diese in Deutschland nicht zugelassenen Teile, ihnen sei "häufig nicht bewusst, dass sie zum einen riskieren, sich und andere Verkehrsteilnehmer damit in Gefahr zu bringen, und zum anderen, dass bei der Verwendung nicht bauartgenehmigter Teile die Betriebserlaubnis des Fahrzeugs erlöschen kann", so Röhl. Dies könne verheerende Konsequenzen bei Unfällen und der Regulierung durch Versicherungen nach sich ziehen.