Erst vor wenigen Tagen ist die VW-Mobilitätstochter Moia mit ihren Sammeltaxis in Hamburg gestartet, schon gibt es Ärger. Nach einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Hamburg darf der Ridesharing-Dienst vorerst nur 200 Fahrzeuge einsetzen und nicht wie geplant bis zu 500 Sammeltaxis. Der neue Mobilitätsdienst ist damit nicht gänzlich gestoppt, aber doch behindert. Mit 200 Fahrzeugen sei kein stadtweiter Service möglich, teilte Moia mit.
Dieser Zustand könnte mehrere Wochen, aber auch Monate andauern. Denn zunächst muss die juristische Hauptsache geklärt werden, wie eine Sprecherin des Verwaltungsgerichts Hamburg gegenüber der Automobilwoche erläuterte, und das kann je nach Belastung der Gerichte dauern.
Ein Taxiunternehmen hatte den Widerspruch gegen die Betriebsgenehmigung von Moia eingelegt. Moia kündigte Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht gegen die vorläufige Entscheidung des Verwaltungsgerichts an.
Man habe den Beschluss "mit Unverständnis" zur Kenntnis genommen, so Moia in einer Mitteilung. Allein in den ersten 10 Tagen habe man 15.000 Buchungen in Hamburg verzeichnet. "Die Anzahl der Buchungsanfragen lag bei einem Vielfachen, sodass wir heute schon die von der Behörde genehmigten 500 Fahrzeuge mit mehreren Fahrgästen pro Fahrt auslasten könnten", so der Ridesharing-Dienst.
Man hoffe bei der nächsthöheren Instanz auf eine zügige Entscheidung und rufen das Bundesverkehrsministerium auf, die Novelle des Personenbeförderungsgesetzes zügig umzusetzen. Moia spricht in der Mitteilung von einem "unhaltbare Zustand der Rechtsunsicherheit". Nur so sei es möglich, dass ein einzelner Taxi-Unternehmer "das öffentliche Verkehrsinteresse einer gesamten Millionenmetropole aushebeln kann und gewünschte, nachhaltige Verkehrsangebote verzögert."Das Verwaltungsgericht kam dem klagenden Taxi-Unternehmen mit seiner Entscheidung nur zu einem Teil entgegen. Zur Begründung, dass Moia den Dienst - wenn auch eingeschränkt - aufrecht erhalte dürfe, heißt es: "Das Verwaltungsgericht geht davon aus, dass es dem Antragsteller zumutbar sein dürfte, eine möglicherweise seine Rechte verletzende Konkurrenz durch die Beigeladene (gemeint ist Moia, Anm. d. Red.) bis zu einer Klärung der offenen Fragen in einem Hauptsacheverfahren hinzunehmen, wenn bei knapp über 3.000 Taxen in Hamburg nicht mehr als 200 Fahrzeuge der Beigeladenen zum Einsatz kommen."
Hamburg hatte Moia ursprünglich den Einsatz von bis zu 1000 Fahrzeugen im Zeitraum vom 1. Januar 2019 bis zum 31. Dezember 2022 auf dem Gebiet der Hansestadt zu Erprobungszwecken erlaubt. Soweit die Genehmigung mehr als 500 Fahrzeuge betrifft, steht sie allerdings unter dem Vorbehalt einer gesonderten Freigabe durch die Behörden. Diese soll nicht vor dem 2. Januar 2021 erfolgen. Dass Moia nun allerdings nicht einmal die zunächst bewilligten 500 Fahrzeuge einsetzen darf, bremst den über eine App organisierten Pooling-Dienst beträchtlich ein.
"Wir wollen keine Taxis ersetzen", hatte Moia-COO Robert Henrich vor einem knappen Jahr im Interview mit der Hannoverschen Allgemeinen (HAZ) betont. "Wenn man in Eile ist, nimmt man ein Taxi. Wenn man besonders günstig unterwegs sein will, den ÖPNV. Und wir liegen dazwischen", so seine Argumentation.
Der VW-Konzern investiert in das Projekt einen dreistelligen Millionenbetrag. VW-Nutzfahrzeug-Chef Thomas Sedran, dem das Projekt Moia unterstellt ist, sagte erst kürzlich in einem Interview mit dem Handelsblatt: "Dienste wie Moia leisten einen wichtigen Beitrag in den Städten. Es kann aber nicht unser Ziel sein, den öffentlichen Nahverkehr abzulösen. Es geht darum, Menschen ohne eigenes Auto ein neues, ergänzendes Mobilitätsangebot zu machen. Wir glauben, dass der Bedarf dafür da ist und in Zukunft noch deutlich größer wird." (Mit Material von dpa)
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