Europas Autobranche fordert Hilfe an

In einer ungewöhnlichen gemeinsamen Stellungnahme fordern sechs führende europäische Automobil-Verbände sowie die Dachorganisation der europäischen Industrie-Gewerkschaften staatliche Unterstützung zur Bewältigung der Corona-Folgen. Dazu gehören nach Meinung der Verbände und Gewerkschaften auch Kaufanreize beim Neuwagenkauf.

Die am Dienstag verbreitete gemeinsame Stellungnahme haben der europäische Herstellerverband ACEA, der Zuliefererverband CLEPA, der Händlerverband CECRA, der Reifenverband ETRMA, der Metallindustrie- und Ingenieursverband Ceemet sowie der gesamteuropäische Industriegewerkschaftsverband "IndustrieAll European Trade Union" unterzeichnet. Dem Gewerkschaftsverbund gehört auch die deutsche IG Metall an.

Insgesamt stehe die europäische Automobilindustrie für 13,8 Millionen Beschäftigte, was 6,1 Prozent aller Beschäftigten und etwa sieben Prozent des Bruttosozialproduks der EU entspreche, rechnen die Verbände vor. Nicht zuletzt stehe der Automobilsektor mit rund 57,4 Milliarden Euro für 28 Prozent aller Forschungs- und Entwicklungsausgaben in der EU.

Die Verbände haben sich in ihrem gemeinsamen Papier auf zwei Kernforderungen verständigt: "Zu allererst muss die Industrie zurück auf die Spur gebracht werden, indem Verkäufe stimuliert werden und indem die Produktion wiederbelebt wird. Zum zweiten muss die Industrie bei ihren Bemühungen für eine Karbon-neutrale Zukunft unterstützt werden, die auf dem Green Deal (der EU) und auf den europäischen Klimazielen beruht."

Im einzelnen schlagen die Organisationen ein Maßnahmebündel aus folgenden Einzelpunkten vor:

- koordinierte Maßnahmen für den Neustart der Industrie

- Hilfen für eine ausreichende Liquidität der Unternehmen, darunter direkte Staatshilfen, Investitiongarantien, Steuerstundungen und staatliche Kreditlinien

- Hilfen für eine Sicherung und Weiterentwicklung der Beschäftigung, darunter Fortbildungsmaßnahmen und Kurzarbeiterhilfen

- vorübergehende Anreize zur Nachfragesteigerung, und zwar auf gesamteuropäischer Ebene auf koordinierte Weise; dabei sollen die jeweils modernsten Technologien gefördert werden mit den jeweils geringsten CO2-Emissionswerten

Zuletzt fordern die Verbände und Gewerkschaften die Politik auf, die besonderen Belastungen der Unternehmen zu berücksichtigen, wenn es darum geht, die kommenden EU-Regulierungsschritte einzuleiten. Hinter dieser Formulierung verbirgt sich die Befürchtung der Verbände und Gewerkschaften, dass die künftigen Verschärfungen der CO2-Zielwerte die ohnehin unter massiven Belastungen stehende Industrie überfordern könnten.

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