Der Streit mit Nokia um Mobilfunk-Patente könnte bei Daimler zu einem Verkaufs- und Produktionsverbot bestimmter Modelle führen, berichtet die "Wirtschaftswoche". "Das ist eine reale Gefahr", heißt es demnach aus der Branche. Nokia habe Daimler in zehn Fällen wegen Patentverletzung bei Komponenten für Bordcomputer verklagt.
Das Patentgericht in München entscheide am 9. April über einen dieser Fälle. Bei einer einstweiligen Verfügung müsste Daimler demzufolge die Produktion und den Verkauf von Modellen einstellen, in denen die umstrittene Kommunikationskomponente eingebaut werde. Daimler würde ein Schaden von 4,5 Milliarden Euro entstehen, so die "Wirtschaftswoche" unter Berufung auf Insider.
Andererseits legte Daimler vor rund einem Jahr Beschwerde bei der EU-Kommission gegen Nokia wegen der Mobilfunk-Patente ein. "Wir möchten klären lassen, wie für Telekommunikations-Standards essenzielle Patente in der Automobilindustrie zu lizenzieren sind", erklärte eine Daimler-Sprecherin damals. Die sogenannten standardessenziellen Patente für 3G-, 4G- und 5G-Mobilfunk-Formate müssen zu fairen Konditionen und ohne Diskriminierung zugänglich gemacht werden. Nokia konterte, Daimler weigere sich, eine Lizenz für patentierte Technologien zu erwerben, die der Autokonzern bereits nutze. (os)
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