Wegen fahrlässigerVerletzung der Aufsichtspflicht im Zusammenhang mit dem Diesel-Skandalbeim Volkswagen-Konzern muss der Zulieferer Bosch 90 Millionen Euro Bußgeld bezahlen.
Bosch habe auf die Einlegung eines Rechtsmittels verzichtet, teilte dieStaatsanwaltschaft Stuttgart am Donnerstag mit.Die Zahlung des Betrages habe binnen sechs Wochen an das Land Baden-Württemberg zu erfolgen.
Bosch habe im Zeitraum ab 2008 etwa 17 Millionen Motorsteuergeräte und Dosiersteuergeräte an verschiedene in- und ausländische Autohersteller ausgeliefert, deren zugehörige Software teilweise unzulässige Strategien enthalten habe, hieß es zur Erklärung.
Die mit den Geräten ausgestatteten Fahrzeuge – vor allem aus dem Volkswagen-Konzern –stießen im Realbetrieb mehr Stickoxide aus als auf dem Prüfstand und als es nach den regulatorischen Anforderungen zulässig war.Auch gegen Daimler läuft derzeit ein Bußgeld-Verfahren.
Das Gericht geht davon aus, dass die Initiative für Integration und Ausgestaltung der unzulässigen Software jeweils von Mitarbeitern der Automobilhersteller ausging.Diese Auffassung könnte bei möglichen Schadenersatzforderungen gegen Bosch noch eine wichtige Rolle spielen.
Die Frage einer strafbaren Beteiligung von Bosch-Mitarbeitern an diesen etwaigen Taten von Mitarbeitern der Autohersteller sei weiter Gegenstand von Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Stuttgart,auf die der Bußgeldbescheid keine Auswirkungen habe.