Viele in der Autobranche hatten noch gehofft. Gekommen ist es dann so, wie man es erwarten konnte. Eine Kaufprämie für Autos wie zuletzt 2009 wird es nicht geben. Die Bundesregierung hat sich für die Gießkanne entschieden, mit einer zeitlich befristeten reduzierten Mehrwertsteuer sogar fürden Flächenregner. Also für eine höhere Nachfrage nach T-Shirts aus Bangladesch, Flachbildschirmen aus China und ein paar Hybridfahrzeugen aus Deutschland. All dies mit der Zielsetzung, die Zukunft zu gestalten und die Innovation am Wirtschaftsstandort Deutschland zu stärken.
Ist das die neue deutsche Industriepolitik? Oder ist es nur die finale Quittung für die "Verfehlungen" der Automobilhersteller in den vergangenen Jahren? Ich vermute Letzteres. Denn wenn man als Industrienation die Wirtschaft in Gang bringen will, sieht man doch als Erstes zu, dass der Motor wieder läuft, gleich ob das Getriebe etwas hakt oder die Lager knarzen. Die deutsche Autoindustrie ist nach wie voreine, wenn nicht die Schlüsselbranche. Wenn dort das Kerngeschäft nicht läuft, werden auch die Milliarden für Forschung und Entwicklung zurückgefahren. Das Geldfür Investitionen in Technologien von morgen muss heute erst verdient werden.
Stärkt man so die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Deutschland? Offen gesagt, habe ich da meine Zweifel. Ob die 130 Milliarden dieses Konjunkturpakets die erwünschte Wirkung zeigen – also den Wumms der Wirtschaftsweisen bringen –, wissen wir spätestens zu Weihnachten. Doch schon heute haben wir alle zumindest eines: Klarheit! Im Juni wird wohl kaum ein Verbraucher ein Auto kaufen. Aber dafür ist sein Argument jetzt vom Tisch, er wolle die Entscheidung über die Kaufprämie erst mal abwarten. Der große Run auf reine Stromer und Hybride im Autohaus kann also ab Juli voll einsetzen. Und bei einem Benziner oder Diesel ist die Rechnung beispielsweise für einen potenziellen VW-Käufer schnell gemacht: drei Prozent weniger Steuer, zwei Prozent Preiserhöhung. Wenn das mal kein Deal ist…
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