Das Spiel mit dem Diesel

Es ist ein seltsames Spiel, das Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt beim Thema Diesel treibt. Seit Beginn des Diesel-Skandals versucht er sich in der Öffentlichkeit als Chefaufklärer zu inszenieren. Schon fast komisch wirkte der streberhafte Eifer, mit dem er Audi in einer eilends einberufenen Pressekonferenz öffentlich an den Pranger stellte und den Rückruf von 24.000 Autos anordnete – ohne zuvor Vorstandschef Rupert Stadler wenigstens persönlich vorzuwarnen, was auf ihn zukommt. Die Botschaft dahinter: Jeder noch so kleine Anschein einer Küngelei mit der Autoindustrie soll vermieden werden.

Die symbolische Härte, die Dobrindt hier zeigt, steht allerdings in hartem Kontrast zu seinem sonstigen Auftreten, wenn es um die Folgen der deutlich zu hohen Schadstoffemissionen von vielen Dieselfahrzeugen geht. Die Lösungsbemühungen der Städte und Länder um eine bessere Luftqualität werden von Dobrindt auf geradezu starrsinnige Weise torpediert. Fahrverbote für ältere Diesel oder eine Blaue Plakette für saubere Fahrzeuge lehnt er pauschal ab. Dabei weiß der CSU-Politiker ganz genau, dass die Städte von den Gerichten zum Handeln gezwungen werden und andernfalls bald empfindliche Strafen aus Brüssel drohen.

Ähnlich ignorant zeigt sich Dobrindt bei den von Baden-Württemberg angestoßenen Nachrüstungen von Euro-5-Dieselfahrzeugen. Je nach Lösung könnte hier mit einer Software-Korrektur bei der Motorsteuerung zu vertretbaren Kosten die Stickoxidbelastung deutlich gesenkt und die Zahl der von einem Fahrverbot betroffenen Fahrzeuge reduziert werden. Die Bereitschaft der Hersteller ist da. Weil aber solche Änderungen vom Kraftfahrtbundesamt abgesegnet werden müssten, kann es nur ein bundeseinheitliches Vorgehen geben. Die Länder wollen den Druck über den Bundesrat erhöhen. Dobrindt aber lässt auf Anfrage der Automobilwoche ausrichten, man beobachte die Diskussion um eine Optimierung von Euro-5-Dieselfahrzeugen – als wäre der Bundesverkehrsminister nur unbeteiligter Zuschauer.

Die Motivation von Dobrindt ist leicht durchschaubar, schließlich ist die Bundestagswahl im Herbst gar nicht mehr so weit weg. Sein Kalkül: Mit einer harten Linie gegenüber den Konzernbossen hofft er auf den Beifall der Stammtische, die überall eine Verquickung von Politik und Industrie vermuten. Auf der anderen Seite will er sich mit seiner ablehnenden Haltung bei den Fahrverboten als Retter derselben Klientel empfehlen, die in ihrer Garage oft genug einen Opel Zafira oder VW Passat Diesel der Euro-5-Norm stehen hat und mit diesem nach München pendeln muss.

Dabei erweist er mit dieser Vorgehensweise gerade den Diesel-Fahrern einen Bärendienst. Denn je länger die Technologie in den Negativ-Schlagzeilen bleibt, desto größer ist die Verunsicherung bei den Kunden und desto schneller werden die Restwerte der Diesel-Autos fallen. Ganz zu schweigen von den Folgen für die Autoindustrie, wenn eine im Prinzip funktionierende Technologie ins Abseits gedrängt wird. Deutlich hilfreicher wäre eine bundeseinheitliche Regelung etwa in Form einer Blauen Plakette, die Klarheit schafft und eindeutig regelt, wer wann in die Städte einfahren darf und wer nicht.

Eine möglichst schnelle Nachrüstlösung für Euro-5-Diesel könnte zudem die drohenden Einfahrtbeschränkungen in den Städten zumindest abmildern und die Luftqualität deutlich verbessern. Zwar gibt es erste Anzeichen dafür, dass Kanzlerin Angela Merkel sich des Themas annehmen will. Doch um endlich Klarheit zu erhalten, müssen Städte, Autoindustrie und Diesel-Fahrer wohl erst die Bundestagswahl abwarten.

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