Audi schlägt Nio vor Gericht

Das Jahr 2023 startet mit einem Erfolg für Audi. Zumindest vor Gericht. Vor dem Landgericht München setzten sich die Ingolstädter jetzt in erster Instanz gegen den chinesischen Premium-Hersteller Nio durch. Audi hatte seinen Herausforderer im Elektro-Segment wegen der Modellbezeichnungen ES6, ES7 und ES8 verklagt, die aus Audi-Sicht zu sehr nach den eigenen Modellen S6, S7 und S8 klangen. Das sah jetzt auch das Landgericht so und gab der Klage des Premium-Herstellers recht. Bei Zuwiderhandlung droht ein Ordnungsgeld in Höhe von 250.000 Euro, oder ersatzweise bis zu sechs Monate Ordnungshaft für den Geschäftsführer von Nio in Deutschland.

In einer Mitteilung vom Donnerstag schrieb die 1. Kammer für Handelssachen zu seiner Entscheidung: "Zwar weiche die angegriffene Gestaltung des beklagten Unternehmens durch den zusätzlichen Buchstaben 'E' im Zeichen der Beklagten schriftbildlich und klanglich merkbar von der klägerischen Marke 'S 6' und 'S 8' ab. Der zusätzliche Buchstabe 'E' sichere jedoch vorliegend keine hinreichende Unterscheidungskraft. Beide Marken würden zumindest in klanglicher Hinsicht gedanklich in Verbindung gebracht, was unter Berücksichtigung der durchschnittlichen Kennzeichnungskraft der Klagemarke und bestehenden Warenidentität zu einer mittelbaren Verwechselungsgefahr führe."

Vorausgegangen war ein monatelanger Streit zwischen den beiden Marken. Audi hatte Nio bereits im Oktober 2021 vor Gericht gezerrt. Das geplante Urteil war nach mündlicher Verhandlung im Mai 2022 bereits mehrfach verschoben worden. Auch, weil der zuständige Richter erkrankt war. Jetzt endlich, nach über 15 Monaten, das Urteil.

Zur Begründung heißt es weiter: "Die Kammer führte aus, es sei deshalb zu erwarten, dass ein nicht unerheblicher Teil der angesprochenen Verkehrskreise das 'E' in dem angegriffenen Zeichen und damit den einzigen Unterschied zwischen den beiden Zeichen auch hier als in diesem Sinne beschreibend verstehe und darin lediglich einen Hinweis auf den Motortyp des Fahrzeugs sehe. Es bestehe die Gefahr, dass Verbraucher annehmen, der 'ES 6' sei der 'S 6' in der Elektroversion, die beiden Fahrzeuge seien vom selben Hersteller. Es gebe damit eine über die reine Assoziation hinausgehende Gefahr einer Verwechslung durch Inverbindungbringen."

Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Erwartet wird, dass Nio nach seiner Niederlage vor Gericht die nächsthöhere Instanz anstrebt. Mit dem Urteil vom Donnerstag ist den Chinesen die Werbung für die Modelle ES6 und ES8 in Deutschland zunächst einmal untersagt. Beide Fahrzeuge sind allerdings noch gar nicht in Deutschland erhältlich. Den ebenfalls in der Klage genannten ES7 benannte Nio bereits im Oktober in EL7 um und kam den Ingolstädtern damit entgegen.

Audi zeigte sich zufrieden mit dem Urteil. Auf Anfrage der Automobilwoche teilte das Unternehmen mit: "Wir begrüßen das heutige Urteil des Landgerichts München und den damit einhergehenden Schutz unserer Marken. Wie für viele andere erfolgreiche Unternehmen auch, sind diese für uns von zentraler Bedeutung. Entsprechend sind wir darauf bedacht, sie umfassend zu schützen. Das Urteil bestätigt, dass die streitgegenständlichen Modellbezeichnungen Markenrechte von Audi verletzen. Viele unserer Modelle haben ikonischen Charakter – für uns und für unsere Kunden. Das gilt auch und gerade für unsere sportlichen S-Modelle. Es ist für uns daher selbstverständlich, das damit verbundene, wertvolle geistige Eigentum zu schützen."

Nio teilte auf Anfrage der Automobilwoche mit: "Bitte haben Sie Verständnis, dass wir erst die Begründung im Detail prüfen müssen. Nach jetzigem Stand streben wir an, in die Berufung zu gehen und behalten uns diesbezüglichen alle erforderlichen weitere Schritte vor. Bitte haben Sie Verständnis, dass wir uns zum jetzigen Zeitpunkt nicht weiter dazu äußern.“

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