• Themenspezials
  • Datencenter
  • Jobs
  • ePaper
  • Nachrichten-App
  • Newsletter
  • Abo
  • Shop
  • Mediadaten
  • Kontakt
Logo automobilwoche
Automotive News:
  • Business Class
  • Nachrichten
  • Hersteller
  • Handel
  • Zulieferer
  • Showroom
  • IT
  • Karriere
  • Personalien
  • Veranstaltungen
  • Marktplatz
Business Class Logo
Das plant Peugeot für die Modellpalette:
Elektrifizierung steht bei den Franzosen hoch im Kurs
Elektrischer SUV-Saubermann von Peugeot:
Beim neuen 2008 bleibt das schlechte Gewissen zu Hause
Unternehmensberatung JSC Automotive:
China beendet Fokussierung auf E-Autos
Autonomes Fahren und Elektromobilität:
DSpace profitiert vom steigenden Softwarebedarf
Jobs in München
Weitere aktuelle Meldungen
Studie zum Einsatz neuer Technologien:
Autobranche digital auf der Überholspur
Verwaltungsgerichtshof:
Frankfurt muss begrenzte Fahrverbote prüfen
Abgas-Skandal:
Kanada verklagt Volkswagen
Wasserstoff aus Strom:
Deutschland will Kraftstoffe aus Strom international voranbringen
Erster Anstieg seit Krisenjahr 2009:
Creditreform erwartet 2020 fast 20.000 Firmenpleiten
Niedrigster Stand seit Beginn der Statistik:
Bundesamt rechnet mit Rekordtief bei Verkehrstoten
Maschinenbauer:
Voith verbucht wieder leichtes Wachstum
8,8 Millionen Euro Seed-Finanzierung:
Finn.auto - CO2-neutrales Auto-Abo
Newsletter-Bestellung
Umfrage der Woche
Ergebnisse früherer Umfragen der Woche
Aktuelle Bilder
Jaguar F-Type
Diese E-Autos kommen 2020
Diese Autos müssen zurück in die Werkstatt
Sparpläne der Hersteller und Zulieferer
Tesla Cybertruck
Beste Autohaus Arbeitgeber 2019
Von Chinesen übernommene deutsche Zulieferer
Die besten Sprüche 2019
Freitag, 19. Juli 2019, 15.00 Uhr

Nach erneutem Zwangsgeld:
Fahrverbote für Euro-5-Diesel auf Stuttgarter Strecken geplant

Das Land Baden-Württemberg führt Fahrverbote für Euro-5-Diesel auf vier Straßen in Stuttgart ein. Zuvor hatte ein Gericht das Land erneut zu einem Zwangsgeld verurteilt.

Künftig soll es auch in Stuttgart Fahrverbote für Euro-5-Diesel geben. (Foto: A. Fuhrberg)

Auf vier wichtigen Strecken in Stuttgart soll es künftig auch für Euro-5-Diesel Fahrverbote geben. Sie sollen von 2020 an gelten, sofern die Grenzwerte für den Schadstoff Stickstoffdioxid bis dahin nicht eingehalten werden. Die grün-schwarze Landesregierung habe sich darauf geeinigt, für diesen Fall Verbote auf vier Straßenabschnitten in die nächste Version des Luftreinhalteplans aufzunehmen, sagte ein Sprecher des Verkehrsministeriums. Zu den ausgewählten Strecken zählt auch die Straße am besonders mit Schadstoffen belasteten Neckartor.

Flächendeckende Fahrverbote, wie es sie seit Jahresbeginn für Diesel-Fahrzeuge der Abgasnorm Euro 4 und schlechter gibt, seien für Euro-5-Diesel weiter nicht vorgesehen. Zuvor hatten "Badische Zeitung" und "Südwest Presse" darüber berichtet.


Weiteres Zwangsgeld verhängt

Das Verwaltungsgericht Stuttgart hatte erst am Donnerstag erneut ein Zwangsgeld von 10.000 Euro gegen das Land verhängt, weil es sich weigert, flächendeckende Fahrverbote einzuführen. Das Gericht bestätigte am Freitag entsprechende Angaben der Deutschen Umwelthilfe (DUH), die das Zwangsgeld beantragt hatte. Die Richter hatten zuvor eine Frist bis zum 1. Juli gesetzt und die Strafe schon angedroht, falls sich das Land weiter weigert, Fahrverbote auch für Diesel-Fahrzeuge mit der Abgasnorm Euro 5 in den Luftreinhalteplan für Stuttgart aufzunehmen. Es war schon 2017 dazu verurteilt worden.

Das Land argumentiert, dass sich die Luft seither deutlich verbessert habe und noch weiter verbessern werde, so dass flächendeckende Verbote für Euro-5-Diesel nicht mehr notwendig seien.


Beschwerde möglich

Gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts kann das Land Beschwerde einlegen. Das hatte es schon im Fall der Androhung des Zwangsgeldes getan, war damit aber erfolglos geblieben. Auch die Richter des Verwaltungsgerichtshofs in Mannheim stellten damals fest, dass das Land "in einer dem Grundsatz der Rechtsstaatlichkeit widersprechenden Weise" handle. Derzeit denkt die Regierung über eine sogenannte Abwehrklage nach, mit der sie im Erfolgsfall verhindern könnte, dass immer neue Zwangsgelder verhängt werden. Einmal hat es schon 10.000 Euro bezahlt. Das Geld geht in die Justizkasse - und bleibt damit letztlich beim Land. (dpa/swi)

Lesen Sie auch:

Landesregierung prüft Abwehrklage: Baden-Württemberg wehrt sich gegen Diesel-Zwangsgeld

"Strategiedialog": Kretschmann trifft Chefs der Autobranche

Diesel-Zwangsgeld für Ba-Wü: Kretschmann will Beschluss nicht akzeptieren

Aus dem Datencenter:

CO2-Ausstoß von Neuzulassungen in Deutschland nach Segmenten 2018

;
comments powered by Disqus
Crain Communications
  • Impressum / Disclaimer
  • AGB
  • Datenschutz
  • Weitere Crain-Publikationen
  • Kontakt
  • Newsletter
  • Abonnement
  • Mediadaten

Alle Inhalte sind urheberrechtlich geschützt © Crain Communications GmbH.
Unerlaubte Vervielfältigung ist untersagt. Alle Rechte beim Verlag.

Diese Website verwendet Cookies. Wenn Sie diese Website weiterhin nutzen, stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Mehr über das Thema Datenschutz