• Themenspezials
  • Datencenter
  • Jobs
  • ePaper
  • Nachrichten-App
  • Newsletter
  • Abo
  • Shop
  • Mediadaten
  • Kontakt
Logo automobilwoche
Automotive News:
  • Business Class
  • Nachrichten
  • Hersteller
  • Handel
  • Zulieferer
  • Showroom
  • IT
  • Karriere
  • Personalien
  • Veranstaltungen
  • Marktplatz
Hier geht es zur Übersicht aller Webcasts
Aufzeichnungen:
Webcast "Automobilwoche TALKS BUSINESS":
Werkstatt der Zukunft – Hier geht es zum Video
Webcast "Automobilwoche TALKS BUSINESS":
Konzepte für das Gebrauchtwagengeschäft - hier geht es zum Video
Webcast "Automobilwoche TALKS BUSINESS":
Auto-Abo - Weg aus der Krise? - Hier geht es zum Video
Webcast "Automobilwoche TALKS BUSINESS":
Onlinevertrieb von Neuwagen - hier geht es zum Video

Die nächsten Live-Übertragungen:
Webcast mit Porsche, Siemens und FEV:
Ausweg grüne Kraftstoffe?
Aufzeichnungen:
Webseminar zum Thema Omnichannel-Vertrieb:
Die Autobranche hat noch Nachholbedarf
Hier geht es zum Video:
Web-Seminar "Stresstest für die Supply Chain"
Aufzeichnung der Talkrunden:
"Women in Motion" mit Top-Beteiligung
Hier geht es zum Video und zu den Präsentationen:
Web-Seminar "Car Data & Infrastruktur Plattform"
Business Class Logo
Elektroautos:
Opel bürdet Händlern Restwertrisiko auf
Neue Vertriebsstrategie:
BMW will bald jedes vierte Auto im Internet verkaufen
Engpass bei Halbleitern:
VW meldet auch für Zulieferwerk Braunschweig Kurzarbeit an
Neue Gesellschafterstruktur:
Steffen Hahn übernimmt Hahn-Gruppe komplett
Business Class-Bestellung
Weitere aktuelle Meldungen
Megafusion abgeschlossen:
Aus PSA und Fiat Chrysler wird Stellantis
Unionsfraktionschef fordert schärferen Lockdown:
"Wir müssen nochmal mit der Industrie reden"
Bau in Grünheide kann weitergehen:
Tesla hinterlegt 100 Millionen Euro Sicherheitsleistung
Bau des Werks in Grünheide:
Tesla bekommt längere Frist für fehlende Sicherheitsleistung
Neuer Autogigant:
Stellantis geht an den Start
Systeme für Wasserstoffautos:
Hyundai baut Brennstoffzellenfabrik in China
Künstliche Intelligenz:
Marcel Martini verstärkt Start-up Susi&James
Internationale Ausrichtung:
Car-Garantie stellt Vertriebsteam neu auf
Newsletter-Bestellung
Aktuelle Bilder
Modelloffensive bei Renault und Dacia
Ford Mustang Mach-E
VW ID.4
Diese Autos müssen in die Werkstatt
Mercedes Maybach S-Klasse
Wer kommt – wer geht?
Gewinner des Jahres 2020
Die besten Sprüche 2020
Jobs in München
Freitag, 12. Oktober 2018, 13.30 Uhr

Justizministerin über "Eine-für-alle-Klage":
"Große Erleichterung" im Ringen mit den Herstellern

Bundesjustizministerin Katarina Barley sieht im Umgang mit dem Diesel-Problem in der Autoindustrie die Vertreter der Bundesregierung in der Pflicht. Man dürfe nicht zulassen, dass sich die Hersteller zu leicht aus der Affäre zögen, sagte sie in einem Interview. Dabei setzt sie die ihr zur Verfügung stehenden Hebel in Bewegung.

Katarina Barley sagte dem "Handelsblatt": "An den Dieselbesitzern, die sich nichts haben zuschulden kommen lassen, dürfen die Kosten nicht hängen bleiben." (Foto: Barley)

Union und SPD haben sich nach langem Tauziehen in den vergangenen Tagen auf ein Paket zur Bewältigung des Diesel-Problems verständigt.

Es sieht im Kern Umtauschprämien vor und – theoretisch – auch technische Nachrüstungen. Weil das Paket in diesem Punkt aber sehr wage bleibt, bezeichnen Kritiker das Ganze als "Mogelpackung".

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) hat dem "Handelsblatt" in einem Interview gesagt, das Diesel-Paket sei "ein wichtiger Schritt". Man erwarte von den Herstellern, die Kosten für die Nachrüstungen zu übernehmen – "so wurde es von der Koalition beschlossen."

Den Unmut von Umweltverbänden und Opposition scheint die Ministerin dennoch nachvollziehen zu können. "Der Beschluss muss jetzt auch Wirklichkeit werden. An aktuellen Gerichtsentscheidungen zu Fahrverboten sehen wir ja, dass die Zeit drängt", sagte sie dem Blatt: "Ziel muss es sein, weitere gerichtliche Fahrverbote zu verhindern. Hier stehen insbesondere die Automobilkonzerne in der Verantwortung."


"Hersteller müssen die Kosten übernehmen"

Das Bundesverkehrsministerium müsse jetzt prüfen, ob es rechtliche Möglichkeiten gebe, die Automobilkonzerne zur Übernahme der Kosten für technische Nachrüstungen zu verpflichten. Es heißt bislang, man könne die Hersteller nicht zwingen.

"Die Automobilkonzerne machen sich hier einen schlanken Fuß", kritisierte Barley: "Bei den veranschlagten Kosten sind zudem oft Faktoren einberechnet, an denen sie sogar noch verdienen. Das kann natürlich nicht sein. Für mich ist der Fall klar: Die Hersteller stehen in der Pflicht und müssen die Kosten übernehmen."

Sollte das nicht klappen, könnten Verbraucher gegen die Konzerne vorgehen. "Deshalb habe ich ab 1. November die Möglichkeit der Eine-für-alle-Klage geschaffen. Das ist eine große Erleichterung. Nicht jeder Einzelne muss sein Recht durchfechten, es können sich dann viele Geschädigte zusammenschließen und einen gemeinsamen Schadensfall generell gerichtlich klären lassen."

Wer sich falsch verhalten habe, müsse haften, also auch die Rechnung bezahlen. "An den Dieselbesitzern, die sich nichts haben zuschulden kommen lassen, dürfen die Kosten nicht hängen bleiben."


"Bundesverkehrsminister muss seinen Job machen"

Im Kräftemessen mit der Automobilindustrie müsse in der Bundesregierung jetzt jeder seinen Job machen: "Die Musterfeststellungsklage fällt in meinen Verantwortungsbereich. Und der Bundesverkehrsminister muss seinen Job machen. Es liegt in seiner Verantwortung, Fahrverbote zu vermeiden. Er muss auf die Konzerne in dieser Frage entsprechend einwirken."

Bei Unternehmen sei es bislang so, dass nur individuelles Fehlverhalten strafrechtlich verfolgt werden könne. Wie im Fall des Abgas-Skandals bei Volkswagen, profitiere dabei aber häufig das Unternehmen vom Fehlverhalten Einzelner. "Für Fälle, in denen etwa Betrug oder Korruption mit System erfolgen, schaffen wir nun Möglichkeiten, das Unternehmen selbst zu belangen", sagte Barley.

Es werde zwar auch weiterhin eine individuelle Zurechnung der Straftaten geben; aber wenn es eine erkennbare Struktur im Unternehmen gebe, die kriminelles Verhalten befördere oder decke, dann solle es künftig auch zu Unternehmenssanktionen kommen. "Die Bußgelder können dann bis zu zehn Prozent des Jahresumsatzes betragen." (mer)

Lesen Sie auch:

Neuer Streit in der Koalition: Tauziehen um mögliche Bußgelder für Autobauer

Alte Dieselfahrzeuge: Volkswagen bietet Kunden ab November Umtauschprämien an

Fahrverbote, Forderungen, Vorschriften: Das Wichtigste zur CO2- und Diesel-Debatte

comments powered by Disqus
Crain Communications
  • Impressum / Disclaimer
  • AGB
  • Datenschutz
  • Weitere Crain-Publikationen
  • Kontakt
  • Newsletter
  • Abonnement
  • Mediadaten

Alle Inhalte sind urheberrechtlich geschützt © Crain Communications GmbH.
Unerlaubte Vervielfältigung ist untersagt. Alle Rechte beim Verlag.

Diese Website verwendet Cookies. Wenn Sie diese Website weiterhin nutzen, stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Mehr über das Thema Datenschutz