Hamburg. Dieter Zetsche wehrt sich gegen das derzeit in Deutschland diskutierte Aus für Diesel und Benziner ab 2030. Der Daimler-Chef hält es zwar für völlig in Ordnung, wenn gesetzgeberisch durch Emissionsvorgaben Rahmenbedingungen geschaffen würden. "Aber die Lösung technologisch vorzuschreiben, ist nicht Aufgabe des Gesetzgebers", sagte Zetsche im Club Hamburger Wirtschaftsjournalisten. Aufgabe der Bundesregierung sei vielmehr, die Infrastruktur für eine weitere Elektrifizierung auf der Straße voranzutreiben.
In einem Antrag für den Parteitag im November drängt der Grünen-Bundesvorstand darauf, von 2030 an keine Autos mit Benzin- oder Dieselmotoren neu zuzulassen. Zudem wird die EU-Kommission in einer parteiübergreifend beschlossenen Stellungnahme des Bundesrates gebeten zu prüfen, wie sich die bisherigen Steuer- und Abgabenpraktiken der EU-Mitgliedstaaten auf die Förderung lärmarmer und abgasfreier Mobilität auswirken. Darauf basierend sollen Vorschläge unterbreitet werden, "damit spätestens ab dem Jahr 2030 unionsweit nur noch emissionsfreie Pkw zugelassen werden".
Daimler-Chef Zetsche bekräftigte – wie zuvor der Verband der Automobilindustrie (VDA) –, dass es wenig mit Marktwirtschaft zu tun habe, die Technologie und das Kundenverhalten zu diktieren. Für "vollkommen unrealistisch" hält Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) unterdessen das Ende von Diesel- und Benzin-Fahrzeugen ab 2030.