Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will Ende November erneut mit Vertretern von Städten zusammenkommen, die stark von zu vielen Diesel-Abgasen betroffen sind. "Die Einladungen gehen in den nächsten Tagen raus", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin. Ein zweiter Dieselgipfel mit der Autoindustrie sei dann für Anfang 2018 geplant. Bei beiden Treffen soll über weitere Maßnahmen beraten werden, wie der Schadstoffausstoß gesenkt werden kann, um drohende gerichtlich erzwungene Fahrverbote zu vermeiden.
Die Gespräche mit den Kommunen richtet die geschäftsführende Regierung aus, wie Seibert erläuterte. Ihr gehören noch SPD-Minister an. Zu möglichen Ergebnissen äußerte sich der Regierungssprecher nicht. Es werde dabei aber die Maßgabe des "sondierungsfreundlichen Regierens" gelten. Dies bedeutet, dass die scheidende Regierung mit Rücksicht auf die Koalitions-Sondierungen von Union, FDP und Grünen keine weitreichenden Festlegungen trifft.
