Eine Quote für Elektroautos bei der Neuzulassung von Pkw ist Bestandteil eines Entwurfs für das "Klimaschutzprogramm 2030", das vom Klimakabinett erarbeitet wird.
Das 138 Seiten umfassende Papier, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, ist politisch noch nicht abschließend abgestimmt. Am Donnerstagabend wollten sich die Koalitionsspitzen erneut treffen, am Freitag sollte das Klimakabinett, ein Ausschuss der Bundesregierung, Entscheidungen treffen. Der Entwurf trägt den Hinweis, er stamme vom Montagabend, 23.00 Uhr.
Im Entwurf heißt es: "Zweitens wird eine für die Automobilhersteller verpflichtende Quotenregelung für Neuzulassungen für Elektrofahrzeuge (...) eingeführt", und zwar über eine Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes. Ab wann, bleibt offen - die Jahreszahl ist durch eine eckige Klammer ersetzt.
Im Gebäudebereich schlägt der Entwurf unter anderem ein Verbot für neue Ölheizungen ab dem Jahr 2030 vor. "Ab 2030 dürfen keine neuen Ölheizungen und andere ausschließlich fossil betriebenen Heizungsanlagen neu in Gebäuden installiert werden", heißt es dort - das könnte der Formulierung nach auch Erdgas-Anlagen einschließen. 2020 solle die Förderung von "ausschließlich auf fossilen Energieträgern basierenden Heiztechniken" auslaufen, gleichzeitig werde die "Förderung erneuerbarer Wärmetechnologien verbessert", heißt es. (dpa)
Im Datencenter:
Marktanteile der Top 10 E-Autos in Deutschland
Entwicklung E-Auto-Anteil von 2017 bis heute in Deutschland
Entwicklung E-Auto-Markt in Deutschland seit 2018 mit und ohne Tesla
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