USA warnen Firmen vor Geschäften in Xinjiang

Die US-Regierung hat Unternehmen in der ganzen Welt wegen der Menschenrechtslage bei Geschäften in Chinas autonomer Region Xinjiang zu besonderer Vorsicht ermahnt.

Firmen, die sich selbst oder über ihre Zulieferer an der Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren in der nordwestchinesischen Provinz beteiligten, könnten auch Ziel von US-Sanktion werden, warnte das Finanzministerium am Mittwoch.

Dies gilt demnach für Firmen, die Zwangsarbeit nutzen oder Chinas kommunistischer Führung bei der elektronischen Überwachung und Internierung der Uiguren helfen.

Die Gesetzeslage in den USA ermöglicht es der Regierung seit Juni, wegen der Menschenrechtslage in Xinjiang Sanktionen zu verhängen, unter anderem gegen chinesische Regierungsvertreter.

Die detaillierte Warnung vom Mittwoch schien nun die Grundlage zu bereiten, bei Bedarf auch verstärkt gegen Unternehmen vorzugehen.

Aus Deutschland sind unter anderem die Dax-Konzerne Volkswagen, BASF und Siemens in der chinesischen Provinz Xinjiang aktiv.

Angesichts des Umgangs der chinesischen Führung mit der Minderheit der Uiguren hatten einige deutsche Firmen bereits vor mehr als einem halben Jahr angekündigt, ihre Geschäfte und die Arbeitsbedingungen in der Region zu überprüfen.

Die schätzungsweise zehn Millionen Uiguren in China sind ethnisch mit Türken verwandt und fühlen sich von den herrschenden Han-Chinesen unterdrückt.

Nach ihrer Machtübernahme 1949 in Peking hatten die Kommunisten das frühere Ostturkestan China einverleibt. Peking wirft uigurischen Gruppen Terrorismus vor.

Die US-Regierung schätzte die Zahl der in Umerziehungslagern inhaftierten Angehörigen muslimischer Minderheiten zeitweise auf mehr als eine Million ein. China spricht dabei von Berufsbildungseinrichtungen, die freiwillig besucht würden.

Laut Amnesty International hat sich die Menschenrechtslage in den Vereinigten Staaten im Jahr 2019 indes ebenfalls verschlechtert. Die Regierung des Republikaners Donald Trump habe mit diskriminierenden politischen Maßnahmen gegen die Menschenrechte der schutzbedürftigsten Personen und Bevölkerungsgruppen in den USA verstoßen. (dpa/mer)

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