Umwelthilfe verklagt Daimler

Stuttgart. Daimler muss wegen angeblich zu hoher Abgaswerte vor Gericht: Die Deutsche Umwelthilfe hat vor dem Landgericht Stuttgart eine Unterlassungsklage wegen Verbrauchertäuschung gegen den Autobauer eingereicht. Ein Gerichtssprecher bestätigte den Eingang der Klage. Damit ist das Zivilverfahren eröffnet. Das Unternehmen gibt sich unbesorgt: "Die Klage wurde uns inzwischen zugestellt, wir halten sie für unbegründet",sagte eine Sprecherin. Der Verein hatte die Klage bereits Ende Februar angekündigt.

Anlass für die Klage ist die Werbung mit sauberen Dieselmotoren. Damit führe Daimler die Verbraucher in die Irre, kritisiert die Umwelthilfe. Beim Unterschreiten einer bestimmten Außentemperatur wird die Abgasreinigung heruntergeregelt. Das bestreitet Daimler nicht, beruft sich aber auf eine Ausnahmeregelung im Gesetz, die das Herunterregeln zum Schutz des Motors erlaubt. Ob es gestattet ist, die Ausnahme quasi permanent zu nutzen, ist umstritten.

Die Umwelthilfe kritisiert die Rechtsauffassung des Herstellers massiv und hat bereits den Entzug der Typgenehmigung für eine Dieselversion der C-Klasse gefordert. Das wäre ein großes Problem für Daimler, weil damit auch die Zulassung entzogen würde und die Autos nicht mehr auf öffentlichen Straßen fahren dürften. Ein solcher Schritt gilt allerdings als unwahrscheinlich.

"Wir sind davon überzeugt, dass die Regelung des Abgasnachbehandlungssystems für den Motorschutz und den sicheren Betrieb des Fahrzeugs innerhalb der gesetzlichen Vorgaben erfolgt", sagte ein Daimler-Sprecher. Das Kraftfahrt-Bundesamt, das für die Erteilung der Typgenehmigungen zuständig ist, hat bisher noch keinen Kommentar abgegeben. (dpa/swi)