Stadler am ersten Prozesstag im Mittelpunkt

Rupert Stadler kommt in einem grauen Mercedes zum Audi-Prozess. Es ist ein symbolisches Bild: Er ist nicht mehr der Audi-Chef, in dessen Zeit die Marke Absatzerfolge feierte und einige Jahre mehr Autos als Mercedes-Benz verkaufte. Dazwischen liegen der Diesel-Skandal, eine mehrmonatige Untersuchungshaft und Stadlers Rauswurf.Entschlossen marschierte der 57-jährige Angeklagte am Mittwochvormittag in den Saal, in dem in den nächsten zwei Jahren der erste deutsche Strafprozess um den Dieselskandal stattfindet - braungebrannt, mit längeren Haaren als früher, eine Hand in der Hosentasche, einen Rucksack lässig über die Schulter geschwungen.

Wegen des Verkaufs von Dieselautos mit geschönten Abgaswerten hat ihn die Staatsanwaltschaft vor dem Landgericht München angeklagt, zusammen mit dem ehemaligen Audi-Motorenchef und Porsche-Technikvorstand Wolfgang Hatz und zwei Ingenieuren. Theoretisch drohen ihnen bei einer Verurteilung bis zu zehn Jahre Gefängnis. Stadler begrüßte Hatz mit einem fröhlichen Faust-Gruß - die beiden anderen Angeklagten schien er zu übersehen.

Der erste Tag ist am Mittwoch mit einer guten Nachricht für den angeklagten Ex-Audi-Chef zu Ende gegangen. Nach Einschätzung des Gerichts kommt bei den Stadler zur Last gelegten Taten kein aktives Tun sondern nur Unterlassen infrage. Die Staatsanwaltschaft war in der stundenlang verlesenen Anklageschrift unter anderem von Betrug sowohl in mittelbarer Täterschaft als auch durch Unterlassen ausgegangen. Bei Taten durch Unterlassen ist der Strafrahmen zwar grundsätzlich gleich, kann aber reduziert werden. Insgesamt wäre - im Falle einer Verurteilung - somit eine geringere Strafe zu erwarten.

In dem Saal in der Justizvollzugsanstalt Stadelheim geht es um viel. Juristisch um "Betrug, mittelbare Falschbeurkundung sowie strafbare Werbung" - so hat es die Staatsanwaltschaft schon im Sommer mitgeteilt. Theoretisch drohen den Angeklagten damit bei einer Verurteilung bis zu zehn Jahre Gefängnis. Und es geht um die Aufarbeitung des Dieselskandals. Audi-Ingenieure hatten jahrelang Abgastests ausgetrickst. Eine illegale Software sorgte dafür, dass die Stickoxid-Grenzwerte auf dem Prüfstand eingehalten wurden. Auf der Straße aber überschritten die Abgase den Grenzwert. Lange kam Audi damit durch. Auch in Autos der Marken VW und Porsche wurden die Motoren eingebaut, bis das Ganze im Herbst 2015 aufflog und die ganze Branche erschütterte.

Noch bevor die Staatsanwaltschaft beginnen kann, diemehr als 90 Seiten umfassende Anklageschriftzu verlesen, beginnt das juristische Geplänkel: Stadlers Verteidiger stellt einen Auskunftsantrag. Er will wissen, ob aus dem Kreis der Richter, Schöffen und Ersatzrichter jemand selbst oder dessen Partner seit 2009Autos mit von Audi entwickelten Motorengefahren habe. Hintergrund ist eine mögliche Befangenheit.

Der Prozess wird aller Voraussicht nach lange dauern.Bis Ende 2022hat das Gericht bereits Termine angesetzt. Die Aufmerksamkeit richtet sich am Mittwoch vor allem auf Stadler, dabei ist er unter denvier Angeklagtenderjenige, dem am wenigsten zur Last gelegt wird. Bei ihm beginnen die Vorwürfe erst Ende September 2015 - nach dem Auffliegen des Diesel-Skandals. Laut Staatsanwaltschaft soll er spätestens nach der Aufdeckung des Skandals in den USA im September 2015 von den manipulierten Audi-Motoren gewusst haben. Dennoch habe er veranlasst, dass sie weiterhin verkauft werden - beziehungsweise den Verkauf nicht verhindert. Bei ihm geht es um gut 120.000 Autos und einen Schaden, den die Staatsanwaltschaft mit rund 28 Millionen Euro beziffert. Stadler hat eine Mitwisserschaft oder gar Beteiligung an Diesel-Manipulationen bestritten. Seine Aussage wird im Laufe des Prozesses an einem späteren Verhandlungstag erwartet.

Bei den drei anderen Angeklagten geht es deutlich weiter zurück - bis insHerz der Affäre. Der ehemalige Chef der Motorentwicklung (2001 bis 2009),Wolfgang Hatz, sowie Giovanni P. und Henning L.sollen laut Staatsanwaltschaft veranlasst haben, dass die Software von ab 2009 verkauften Diesel-Motoren manipuliert wurde. Diese Motoren seien in gut 434.000 Fahrzeuge von Audi, Porsche und VW eingebaut und in Europa und den USA verkauft worden. Den Schaden beziffert die Staatsanwaltschaft auf mindestens 170 Millionen - vielleicht aber auch mehrere Milliarden - so man für die Autos in den USA davon ausgehe, dass sie unverkäuflich sind.

Die Ankläger erklärten am Mittwoch zunächst, wie die Idee entstand, die Abgaswerte zu schönen. Im Jahr 2006 rechnete der Abteilungsleiter für Abgasnachbehandlung, Henning L., aus, dass 1 Liter Adblue-Harnstofflösung reicht, um den Stickoxid-Grenzwert 1000 Kilometer lang einzuhalten. Daraufhin wurden die Autos mit 23-Liter-Tanks konstruiert - scheinbar genug bis zum nächsten Wartungsintervall.

Aber bei Testfahrten stellte sich Ende 2007, Anfang 2008 heraus: Das reicht nicht. Dabei wollten doch Audi und VW ab November 2008 den US-Markt erobern mit ihrem "Clean Diesel", dem "saubersten Diesel der Welt". "Ganz ohne Bescheißen werden wir es nicht schaffen", schrieb ein Techniker im Januar 2008 an Henning L. und dessen Chef Giovanni P. Laut Anklage forderte Giovanni P. "intelligente Lösungen" und ordnete schließlich den Einbau der Testerkennung an. So funktionierte die Abgasreinigung auf dem Prüfstand tadellos - auf der Straße aber wurde sie gedrosselt.

Giovanni P., von 2002 bis 2015 Hauptabteilungsleiter, sieht sich als bloßen Befehlsempfänger. Laut Anklage hat er alle Manipulationen mit Hatz abgestimmt "und ließ sich diese absegnen". Henning L. soll Hatz auf den Gesetzesverstoß hingewiesen haben. Und ein Mitarbeiter soll Giovanni P. gewarnt haben: "Dies ist ein eindeutiges Defeat Device und nicht zulässig." Aber laut Anklage handelte das Trio "stets in bewusstem und gewolltem Zusammenwirken". Hatz habe sich bei Martin Winterkorn, damals frisch vom Audi-Chef zum VW-Konzernchef in Wolfsburg befördert, persönlich "für den Erfolg des Clean-Diesel-Projekts verbürgt".

Hatz, der monatelangin Stadelheim in Untersuchungshaftsaß, hat die Vorwürfe im Vorfeld des Prozesses zurückgewiesen. P. ist nach früheren Angaben der Staatsanwaltschaft weitgehend geständig, sein früherer Mitarbeiter L. uneingeschränkt.

Die Wirtschaftsstrafkammer unter demVorsitzenden Stefan Weickertwird nun prüfen müssen, wer wann was wusste, wer was veranlasst hat. Letztlich geht es darum, wer Mitschuld trägt am Dieselskandal, der vor fünf Jahren eine ganze Branche erschütterte. Weickert musste sich nach seinem Wechsel auf den Posten erst einmal in das Thema einarbeiten. Bei der Schuldfrage geht es auch um Hierarchien: Walter Lechner, der Anwalt von Giovanni P., sagte vor Betreten des Gebäudes in Stadelheim über seinen Mandanten: "Er war nicht Entscheider und er war weisungsgebunden. Er hat Weisungen bekommen. Und Näheres sind dann viele, viele Details, da muss man abwarten."

Diskussionen gibt es auch über die Umstände des Prozesses in Corona-Zeiten. Es wurden nurwenige Medienvertreterzugelassen, ihre Arbeitsbedingungen wurden eingeschränkt. Die Zahl von zehn zugelassenen Berichterstattern während der Verhandlung sei zu gering, kritisierte der Bundesvorsitzende des Deutschen Journalisten-Verbands (DJV), Frank Überall, laut einer Mitteilung. "Das Gericht behandelt das Verfahren gegenüber den Medien so, als würde über einen Taschendiebstahl verhandelt." Dabei gehe es um gigantische Betrugsvorwürfe.

Der Prozess ist nicht der einzige, der in Sachen Dieselskandal geführt wird. EineFlut von Zivilklagengibt es bereits und auch die Strafjustiz hat gut zu tun, immer wieder ist in der Anklageschrift von anderweitig Verfolgten die Rede. In den USA wurden zwei VW-Mitarbeiter zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. In Braunschweig hat das Landgericht die Anklage gegen den langjährigen VW-Konzernchef Martin Winterkorn zugelassen. Er war bis 2007 Stadlers Vorgänger als Audi-Chef. Der Prozesstermin für Winterkorn ist noch offen.

Den VW-Konzern hat der Dieselskandal mit insgesamt elf Millionen manipulierten Autos bisher32 Milliarden Eurogekostet - für Schadenersatz, Nachrüstungen, Strafzahlungen. Auch für die Angeklagten könnte es noch sehr teuer werden, sollten sie schuldig gesprochen werden: Laut Strafprozessordnung tragen sie dann die Kosten des Verfahrens - samt Gutachter - und Reisekosten etwa für Zeugen aus den USA. Audi dürfte Abfindungen zurückfordern und von den Vorständen Schadenersatz verlangen. (dpa-AFX/gem)

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