Söder fordert weiterhin Kaufprämie für Verbrenner

Nach der Ankündigung von massivem Stellenabbau beim Zulieferer Schaeffler erwartet Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) weitere Jobverluste in der für den Freistaat wichtigen Autobranche. "Es bewahrheitet sich jetzt das, was ich seit langer Zeit befürchtet habe: Es wird zu massivem Stellenabbau kommen im gesamten Bereich der Automobilindustrie, auch bei den Zulieferern ganz massiv", sagte Söder am Donnerstag bei einem Besuch an seiner früheren Schule in Nürnberg. "Es wird Bayern treffen, es trifft aber auch andere Bundesländer sehr hart", sagte Söder.

Der Ministerpräsident erneuerte in diesem Zusammenhang seine Forderung nach einer Kaufprämie für Autos auch mit Verbrennungsmotoren. "Deswegen glaube ich einfach, dass eine Prämie für modernste ökologische Autos auch im Verbrennerbereich ein Beitrag ist, Arbeitsplätze zu retten", sagte er. Modernere Verbrenner, etwa auch Dieselmotoren, seien klimafreundlicher als die aktuell genutzte Generation von Antrieben.

"Ich kann nur dringend appellieren, noch einmal genau zu überlegen, wie wir an dieser Stelle ein Hilfsprogramm machen können", sagte Söder. Die Staatsregierung in Bayern werde am Wochenende darüber beraten, welche Möglichkeiten es zur Hilfestellung für Schlüsselbranchen wie der Autoindustrie aber auch der von der Corona-Krise besonders in Mitleidenschaft gezogenen Luft- und Raumfahrtindustrie gibt. Dabei soll die Hilfe für besonders betroffene Regionen im Vordergrund stehen.

"Wir werden uns überlegen, wie wir mit Forschung und Infrastrukturhilfe auch Perspektiven setzen können für die jeweiligen Unternehmensbereiche", sagte Söder. "Das geht über Wasserstoff, das geht über Künstliche Intelligenz, über Clean Tech bis hin zu einer deutlichen Beschleunigung der High-Tech-Agenda", betonte er. "Durch Forschungsvorhaben bieten wir auch wieder Unternehmen Perspektiven für die Zukunft."

Schaeffler, einer der größten deutschen Automobil- und Industriezulieferer, hatte am Mittwoch angekündigt, 4400 weitere Stellen abzubauen– vorrangig in Deutschland. Es sollen auch ganze Standorte geschlossen werden. Das Unternehmen war in der Corona-Krise in die Verlustzone gerutscht. Wie viele andere Unternehmen der Branche hatte auch Schaeffler schon vor Ausbruch der Pandemie mit erheblichen strukturellen Problemen vor allem in der Automobilindustrie zu kämpfen.

Die Arbeitnehmerseite will das angekündigte Maßnahmenpaket bei Schaeffler nicht hinnehmen. "Standortschließungen und Verlagerungen an Billigstandorte sind kein Zukunftskonzept. Die Beschäftigten und die IG Metall werden das nicht akzeptieren. Betriebsbedingte Kündigungen müssen ausgeschlossen sein", sagte Bayerns IG-Metall-Chef Johann Horn.

Der Schaeffler-Betriebsrat plant für den 16. September einen bundesweiten Aktionstag. "Das Maßnahmenpaket beinhaltet Entscheidungen ungeahnter Größenordnung, beim Abbau von Mitarbeitern und bei der Schließung von Standorten", heißt es in einer Stellungnahme des Betriebsrates vom Donnerstag. "Geplante Schließungen der Standorte Wuppertal und Clausthal-Zellerfeld wird die Arbeitnehmervertretung nicht akzeptieren", sagte der Vorsitzende des Gesamtbetriebsrates, Salvatore Vicari. (dpa/swi/mer)

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