Bundesfinanzminister Olaf Scholz will die deutsche Autoindustrie bei ihrem schwierigen Umbruch stärker und langfristig unterstützen. Der SPD-Politiker kündigte an, er wolle Elektroautos länger staatlich fördern als bislang geplant."Ich finde es industriepolitisch wichtig, dass wir unsere gegenwärtig bis 2021 begrenzten Förderprogramme für batterieelektrische Fahrzeuge und Plug-in-Hybride auf das ganze nächste Jahrzehnt ausdehnen", sagte Scholz der"Frankfurter Allgemeinen Zeitung"(Mittwoch).
Scholz verwies auf die strengeren Emissionswerte für Autos und Lastwagen von 2030 an."Die deutschen Autokonzerne haben sofort milliardenschwere Investitionsentscheidungen zugunsten von E-Mobilität und Plug-In-Hybriden getroffen. Wir müssen das mit einem Ausbau der Ladeinfrastruktur und mit steuerlichen Maßnahmen begleiten."Zudem will Scholz bei der Förderung eine steigende elektrische Kilometerleistung bei den Fahrzeugen vorschreiben.
Unklar blieb aber, was eine längere Förderung die Bundesregierung kosten würde. Angesichts einer schwächeren Konjunktur werden geringere Zuwächse bei den Steuereinnahmen erwartet. Die Regierung muss deswegen im Haushalt den Gürtel enger schnallen.