Wenn es um nachhaltige Mobilität geht, fällt für immer wieder der Begriff "E-Scooter" oder elektrischer Tretroller. Derzeit sind diese Roller in Deutschland noch verboten, doch Verkehrsminister Andi Scheuer will ihnen jetzt den Weg frei machen.
Denn ergänzend zum öffentlichen Nahverkehr seien sie "eine echte zusätzliche Alternative zum Auto", sagte der CSU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Sie könnten etwa für die "letzte Meile" von der U- und S-Bahn oder Bushaltestellen nach Hause oder zur Arbeit genutzt werden. Das Ministerium hat jetzt eine Verordnung vorgelegt, die zur Prüfung an die EU-Kommission geschickt wurde. Ziel sei, dass sie voraussichtlich noch in diesem Frühjahr in Kraft treten kann.
Konkret dürfen demnach vorerst E-Fahrzeuge mit Lenk- oder Haltestange am Straßenverkehr teilnehmen. Rechtlich sollen sie im Grunde wie Fahrräder behandelt werden, aber mit besonderen Vorgaben.
Fahren sollen sie auf Radwegen oder Radfahrstreifen. Nur wenn diese fehlen, darf die Fahrbahn genutzt werden. Eine Helmpflicht oder eine Mofa-Prüfbescheinigung sind nicht geplant. Vorgesehen ist aber eine Versicherungspflicht. Die kleinen E-Fahrzeuge sollen auch in öffentlichen Verkehrsmitteln mitgenommen werden dürfen. Das Ministerium bereitet außerdem eine Rechtsgrundlage für kleine Elektrogeräte ohne Lenkstange wie Hoverboards vor. (dpa/av)
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