Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat nach einer Stellungnahme der Wissenschaftsakademie Leopoldina erneut eine Debatte über Schadstoff-Grenzwerte gefordert. "Wir müssen über die Sinnhaftigkeit von Grenzwerten sprechen", sagte Scheuer. "Das Gutachten ist eine Steilvorlage für eine erneute Diskussion." Keine deutsche Stadt liege über dem Feinstaub-Grenzwert. "Grenzwerte dürfen nicht politisch-ideologisch festgesetzt sein. Sie müssen erreichbar sein. Wir müssen Fahrverbote vermeiden, zum Beispiel durch Förderprogramme für gute Luft."
Die Wissenschaftler hatten in einer Stellungnahme zur Luftreinhaltung geschrieben, begrenzte Diesel-Fahrverbote auf einzelnen Straßen würden wenig für bessere Luft in Städten bringen. Die Nationale Wissenschaftsakademie Leopoldina empfahl aber eine umfassende und nachhaltige Strategie für bessere Luft sowie eine grundlegende Verkehrswende. Feinstaub sei deutlich schädlicher für die Gesundheit als Stickstoffdioxid (NO2) durch Diesel-Abgase. Eine Verschärfung des Stickstoffoxid-Grenzwerts sei aus wissenschaftlicher Sicht "nicht vordringlich". (dpa/gem)
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