Scheuer erklärt Fahrverbote für überflüssig

Anlässlich der Bilanz zu den Luftwerten in deutschen Städten hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) Fahrverboten erneut eine deutliche Absage erteilt. "Die neuen Zahlen bestätigen, was wir immer gesagt haben: Fahrverbote sind überflüssig", erklärte Scheuer am Freitag. In ganz Deutschland habe sich die Luftqualität deutlich verbessert. "Das zeigt: Unser Programm für saubere Luft in Städten ist erfolgreich", sagte Scheuer. Diesen Weg wolle sein Ministerium auch weiter beschreiten.

Das Umweltbundesamt (UBA) hatte am vergangenen Freitag seine finale Bilanz zu den Stickstoffdioxid-Werten in deutschen Städten veröffentlicht. Demnach kam es in sechs deutschen Städten - darunter Großstädte wie München und Hamburg - zu Überschreitungen des zulässigen Grenzwerts von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid (NO2) pro Kubikmeter Luft. Im Jahr 2019 waren es noch 25 Städte gewesen.

Zu den Faktoren, die zu den verbesserten Luftwerten im vergangenen Jahr geführt hätten, zählt das UBA explizit das Verhängen von Fahrverboten. Verkehrsminister Scheuer erklärte dagegen am Freitag, dass er hoffe, dass angesichts der positiven Entwicklung die Diskussion über Fahrverbote "endgültig beendet" werde. Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie trugen laut UBA nur in geringem Maße zum Rückgang der Schadstoffbelastung bei.

Nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums lag die Zahl der Städte, die NO2-Grenzwerte nicht einhielten, vor fünf Jahren sogar noch bei 90. In einer Mitteilung verweist das Ministerium darauf, dass im Rahmen des Bundesprogramms für saubere Luft bereits mehr als 370 Projekte umgesetzt worden seien, darunter etwa die Nachrüstung von mehr als 2000 Dieselbussen. Dadurch habe sich ihr Schadstoffausstoß um mindestens 85 Prozent reduziert. Auch hätten die Kommunen, die die Projekte vor Ort umsetzen, seit 2017 mehr als 4500 Elektrofahrzeuge angeschafft und über 3000 neue Ladepunkte in Betrieb genommen.

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