Ministerium prüft Anhebung der Steuern bei sinkendem Ölpreis

Berlin. Das Bundeswirtschaftsministerium prüft die Beeinflussung der Energiepreise über Steuern. Über diesen Hebel soll der Energieverbrauch gesenkt werden. In dem "Grünbuch Energie", das das Ministerium als "Diskussionspapier" veröffentlicht hat, ist zu lesen: "Mechanismen für die Anpassung an Schwankungen der Rohstoffpreise für Energieträger wären denkbar, etwa durch eine Indexierung von Steuersätzen."

Claudia Kemfert, die Energieexpertin des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), wird von der "Bild"-Zeitung am Montag zitiert: "Niedrige Ölpreise sind Gift für die Energiewende. Deshalb muss man gegensteuern und das Energiesparen belohnen." Möglich sei etwa "eine Anhebung der Ölsteuern bei sinkendem Ölpreis." Das Geld könne man nutzen, um beispielsweise Kaufprämien für Autos mit alternativen Antrieben zu finanzieren.

Das Ministerium erläutert in dem Papier: "Preissteuernde Instrumente sind grundsätzlich marktkonform, gewährleisten Kosteneffizienz und entsprechen dem Verursacherprinzip. Sie haben zudem den Vorteil, dass der Anreiz zur Senkung des Energieverbrauchs mit jeder verbrauchten Energieeinheit gleich hoch bleibt."

Aus der Maßnahme resultierende Steuereinnahmen sollen demnach besonders für die Energieeffizienz eingesetzt werden. (dpa/mer)