Merkel erfuhr aus Medien vom Abgas-Skandal

Angela Merkel hat nach eigenen Angaben erst mit dem öffentlichen Bekanntwerden des Skandals am 19. September 2015von den Abgas-Manipulationen bei Volkswagen erfahren- aus den Medien. Die Bundeskanzlerin sei dann auch noch von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU)informiert worden, wie Merkel am Mittwoch als letzte Zeugin im Abgas-Untersuchungsausschuss des Bundestags sagte. Dass Dobrindt rasch eine Untersuchungskommission einsetzte und zur Aufklärung ermuntert, habe sie unterstützt.

Aus ihrer Zeit als Umweltministerin von 1994 bis 1998 sei Merkel, wie sie sagte, mit der Abgasthematik gut vertraut. Auch als Kanzlerin habe sie sich immer wieder damit beschäftigt, wenn es etwa um eine einheitliche Haltung der Bundesregierung in der EU gegangen sei.

Jedoch: Von dem im Abgas-Skandal bekannt gewordenen Begriff "Abschalteinrichtung" der Abgasreinigung habe sie erstmals in Zusammenhang mit Berichten über den Fall Volkswagen gehört. Sie sei dann auch informiert worden, dass dazu ein Passus in einer EU-Verordnung von 2007 enthalten sei.

Auch zu einem Treffen im Jahr 2010 mit dem damaligen kalifornischen Gouverneur Arnold Schwarzenegger äußerte sich Merkel. Nach Angaben der damals anwesenden Chefin der kalifornischen Umweltbehörde Carb, Mary Nichols, soll Merkel dabei zu strenge Vorgaben für Dieselautos in den USAmoniert haben. Die Kanzlerin sagte, sie habe keine Erinnerung daran. Wenn Nichols dies sage, werde es aber so gewesen sein, so Merkel.

Keineswegs sei dies aber als "Attacke auf die kalifornischen Umweltbemühungen" gemeint gewesen. Vielmehr habe sie wohl darauf hinweisen wollen, dass mit strengen Diesel-Vorgaben eine ganze Autoklasse aus den Anstrengungen für eine CO2-Reduzierung herausfallen könnte.

Merkel wies Vorwürfe eines Staatsversagens, das den Skandal ermöglicht habe, zurück. Sie machte deutlich, dass sie keinen Anlass für Änderungen der Behördenstruktur sehe. Kritiker prangern an, dass die Abgas-Manipulationen nicht vom Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) entdeckt wurden. Merkel verwies darauf, dass sie die Aufklärung in der Bundesregierung in der Ressortzuständigkeit von Minister Dobrindt sieht. An dessen Vorgehen habe sie "nichts zu beanstanden".

Merkel sagt auch, der Abgasskandal sei "für das Bild der deutschen Autoindustrie ein sehr bedauerlicher Vorgang". Sie warnte aber davor, den Diesel als Antriebstechnik nun zu verteufeln. "Es muss ehrlich gearbeitet werden", sagte sie mit Blick auf die Manipulationen. Es bleibe aber richtig, dass Dieselwagen weniger CO2 ausstießen als Benziner und damit klimafreundlicher seien.

Bei EU-Umweltstandards und neuen Antriebstechnologien ist Merkel für ambitionierte Ziele. Diese dürften aber nicht so ausfallen, "dass in Deutschland kein Auto mehr produziert wird". (dpa/gem)

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