Londoner Gericht erlaubt Smartphone-App

London. Etappensieg für den umstrittenen Fahrdienstvermittler Uber in Großbritannien: Der Londoner High Court hat in einem Urteil entschieden, dass das kalifornische Unternehmen mit seiner Smartphone-App nicht gegen geltendes Recht verstößt. Uber erhofft sich davon Signalwirkung. "Wir hoffen, dass davon auch ein Zeichen in Richtung Deutschland ausgeht", sagte ein Uber-Sprecher am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. In einem Berufungsverfahren in Frankfurt soll der rechtliche Rahmen für Uber in Deutschland ausgelotet werden. Das Urteil in London sei jedoch "im Sinne des Verbrauchers und gegen unnötige Regulierung" gefallen.

Vertreter der rund 25.000 lizenzierten Londoner Taxifahrer hatten geltend gemacht, die App sei illegal, da es sich faktisch um Taximeter handele, die in Privatwagen nicht erlaubt seien. Das Gericht entschied nun am Freitag, dass es sich bei der App nicht um ein Instrument für die Tarif-Kalkulation handele, die vergleichbar mit einem Taximeter sei. Die Taxifahrer wollen gegen das Urteil beim Supreme Court, dem obersten Gericht des Landes, Einspruch erheben.

Der Streit um Uber dauert auch in Großbritannien bereits länger. Um die Fahrer der berühmten traditionellen schwarzen Taxis zu schützen, will die Stadt strengere Regeln einführen. Man werde Vorschläge online veröffentlichen und Stimmen der Londoner und aus der Branche dazu hören, sagte Garrett Emmerson von der Transportbehörde kürzlich dem "Guardian". Ein Vorschlag ist demnach, dass Anbieter sieben Tage im Voraus buchbar sein müssen oder Fahrer nur für ein Unternehmen arbeiten dürfen.

Das in San Francisco gegründete Start-up Uber vermittelt mit Hilfe einer Smartphone-App private Fahrer an Menschen auf der Suche nach einem Taxi. International gibt es gegen Uber immer wieder heftige Proteste der Taxibranche und Auseinandersetzungen vor Gericht. In das Unternehmen haben zahlreiche High-Tech-Unternehmen investiert, darunter Microsoft, Google und Amazon-Gründer Jeff Bezos. (av/dpa)