Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) geht angesichts der Coronakrise nicht von weiteren Dieselfahrverboten in Stuttgart aus. Er nehme an, dass sich das Thema auch aufgrund des drastischen Rückgangs der Fahrten erledige und man nicht zu weiteren Maßnahmen greifen müsse, sagte der Grünen-Politiker bei einer virtuellen Pressekonferenz in Stuttgart.
Die Diesel-Fahrverbote in Stuttgart sollten zum 1. Juli großflächig auf die Euronorm 5 ausgeweitet werden, wenn die Grenzwerte für Stickstoffdioxid nicht eingehalten werden. Das sieht die neue Fassung des Luftreinhalteplans vor, den das Regierungspräsidium vor kurzem bekanntmachte. Bisher gibt es in Stuttgart ein flächendeckendes Verbot für Euro-4-Diesel sowie - seit Jahresbeginn - auch ein Verbot für Euro 5 auf bestimmten Strecken. Die grün-schwarze Landesregierung hatte immer wieder betont, dass sie Diesel-Fahrverbote vermeiden wolle. Allerdings wurde die Regierung vor Gericht wiederholt zu Maßnahmen zur Luftreinhaltung gezwungen. (dpa-AFX/gem)
Lesen Sie auch:
Porsche-Werke bleiben weitere Woche geschlossen
Diesel-Fahrverbote in Stuttgart: DUH lässt nicht locker
Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgerichts: Fahrverbote nicht zwingend
Aus dem Datencenter:
