Der Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz, Hamburgs Wirtschaftssenator Frank Horch, hat sich gegen blaue Plaketten für relativ saubere Dieselautos ausgesprochen. Die Luft in Städten lasse sich eher mit individuellen Maßnahmen wie Durchfahrtsbeschränkungen in Straßen und einem Mobilitätsmix verbessern, sagte der parteilose Politiker vor der am Donnerstag in Nürnberg beginnenden Tagung der Verkehrsminister von Bund und Ländern. Auch die Bundesregierung setzt nicht auf Fahrverbote und blaue Plaketten, sondern auf individuelle Maßnahmen.
Fahrverbote seien "keine angemessene verkehrspolitische Antwort", sagte Horch. "Sie konterkarieren die Aufgabe der Städte, die Mobilität zu sichern." Er wolle sich daher in Nürnberg für eine Förderung von sauberer Mobilität und eine ressortübergreifende Verkehrsstrategie der Bundesregierung einsetzen: "Am wichtigsten ist ein nationales Investitionsprogramm Mobilität, um sauberen und effizienten Verkehr dauerhaft zu fördern." In vielen Städten werden Schadstoff-Grenzwerte überschritten, Diesel sind ein Hauptverursacher.