Nach der Einführung eines Tempolimits auf Autobahnen in den Niederlanden bekräftigt die Grünen-Fraktion ihre Forderung nach einer ähnlichen Maßnahme in Deutschland.
"Deutschland ist das einzige Industrieland, in dem man unbeschränkt rasen kann", sagte Fraktionschef Anton Hofreiter der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Ausgabe vom Donnerstag).
"Damit brockt die Bundesregierung den Menschen völlig unnötige Gesundheitskosten, Klimaschäden und Staus ein." Es sei höchste Zeit, dass sich vor allem CDU und CSU "von ihrem überlebten Tempo-Dogma trennen" und ein Sicherheitstempo von 130 Kilometern pro Stunde auf den deutschen Autobahnen eingeführt werde.
Ein Vorstoß der Grünen für ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen war Mitte Oktober im Bundestag gescheitert. Er sah vor, die Bundesregierung zur Einführung eines Tempolimits auf Autobahnen von 130 Kilometern pro Stunde aufzufordern– zum 1. Januar 2020.
Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte hatte das Tempolimit von 100 Kilometern pro Stunde auf Autobahnen in seinem Land angesichts der notwendigen Senkung des Ausstoßes von Stickoxiden als unumgänglich bezeichnet – auch wenn es eine "beschissene Maßnahme" sei.
