Die grün-schwarze Koalition ringt weiter um ein Maßnahmenpaket samt Diesel-Fahrverboten zur Luftreinhaltung in Stuttgart. Eine kleine Koalitionsrunde beriet darüber am Dienstag. Man komme gut voran, werde aber noch weitere Gespräche brauchen, hieß es im Anschluss aus Koalitionskreisen. Zuletzt zeichneten sich Fahrverbote für Diesel bis einschließlich der Euronorm 4 ab - möglicherweise zum 1. Januar 2019.
Wie mit Diesel der neueren Abgasnorm 5 umgegangen werden soll, war zuletzt noch offen. Verbote sollen hier möglichst vermieden werden - doch ob das angesichts des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts machbar ist, hängt auch von der Wirkung eines Maßnahmenpaketes zur Luftreinhaltung ab, das die Regierung bis zur Sommerpause schnüren will. Das Bundesverwaltungsgericht hatte im Februar entschieden, dass Fahrverbote in Stuttgart grundsätzlich erlaubt sind. (dpa-AFX/fuh)
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