Berlin. Der Untersuchungsausschuss des Bundestags zu Abgas-Manipulationen in der Automobilbranche soll mit der Anhörung von Sachverständigen starten. Nach der parlamentarischen Sommerpause soll es dabei in den ersten beiden Sitzungen um technische Hintergründe gehen, sagte SPD-Verkehrsexpertin Kirsten Lühmann. Zudem soll es um die Auswirkungen höherer Schadstoffemissionen auf Gesundheit und Umwelt sowie die Umsetzung von EU-Vorgaben zu Sanktionen bei Verstößen gegen Abgasvorschriften gehen.
Untersuchungsausschuss im Abgas-Skandal
Gremium beginnt mit Anhörung von Sachverständigen
Mit der Anhörung von Sachverständigen wird der Untersuchungsausschuss des Bundestags zu Abgas-Manipulationen in der Autobranche starten. Das Gremium kommt am 7. Juli erstmals zusammen.
Von Grünen und Linken beantragt
Beantragt hatten den Untersuchungsausschuss die Grünen und Linken. Er soll an diesem Donnerstag (7. Juli) erstmals zusammenkommen. Laut Lühmann wäre das Gremium aus Sicht der Koalition nicht nötig gewesen. Der Grund: Auch der Verkehrsausschuss beschäftige sich schon intensiv mit der Aufklärung. Der Wunsch der Opposition werde aber respektiert. Bei der Abstimmung zum Einsetzen des U-Ausschusses wollten sich Union und SPD daher im Bundestagsplenum enthalten.
Erste Zeugen im September
Laut Lühmann bestehe Einigkeit darüber, bis Ende August Akten für die Ausschussarbeit anzufordern - etwa vom Kraftfahrt-Bundesamt, dem Umweltbundesamt, mehreren Bundesministerien sowie dem Kanzleramt.
Im September sollten dann erste Zeugen angehört werden. Namen nannte Lühmann vorerst nicht. Grüne und Linke wollen wegen der Abgas-Affäre bei Volkswagen und auffälliger Abgaswerte bei anderen Herstellern das Verhalten der Bundesregierung seit 2007 genauer durchleuchten. (dpa/gem)
