Gratis-ÖPNV für bessere Luft ist temporär denkbar

Die Bundesregierung hält einen zeitweiligen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr in Städten für denkbar. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte, die Bundesregierung wolle zusammen mit Ländern und Kommunen über Modelle für einen temporären kostenlosen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)nachdenken, um die Luftqualität zu verbessern. "Wir sind bereit, Schritte zu machen", sagte Seibert.

Seibert bestätigte, die Bundesregierung habe nach einer Aufforderung aus Brüssel in einem Brief zusätzliche Maßnahmen benannt, um die Schadstoff-Belastung in Städten zu verringern. Er verwies auf eine drohende Klage der EU-Kommission, weil Grenzwerte nicht eingehalten werden. Die Bundesregierung wolle nun die Bewertung der Kommission abwarten. Es solle aber alles dafür getan werden, die Luftqualität zu verbessern und Diesel-Fahrverbote abzuwenden.

Ein Sprecher des Bundesumweltministeriums sagte, die Bundesregierung wolle mit dem Vorschlag über einen möglichen kostenlosen ÖPNV eine Diskussion anstoßen. Die Bundesregierung sei bereit, den "Gestaltungsspielraum" der Kommunen zu erweitern. Eine Förderung sei denkbar, falls es für eine Kommune sinnvoll erscheine, ein vorübergehendes Gratis-Angebot beim ÖPNVzu machen. Dann werde die Bundesregierung schauen, was machbar sei. Aussagen zu einer möglichen Finanzierung durch den Bund machte der Sprecher dabei aber nicht. (dpa/gem)

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Anteile des Straßenverkehrs an der Luftverschmutzung