Rust/Berlin. Union und SPD sind noch nicht zu einer Entscheidung über Kaufprämien für Elektroautos gekommen. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sagte nach der Klausur der Fraktionsspitzen am Donnerstag in Rust in Baden-Württemberg: "Ob es Kaufanreize gibt, muss noch endgültig entschieden werden." Oppermann sprach von "ordnungspolitische Differenzen" innerhalb der Koalition. Er hofft aber auf ein Ankurbeln der E-Mobilität in Deutschland durch "maßvolle und hilfreiche Maßnahmen". Das würde auch der Autoindustrie mit ihren 800.000 Beschäftigten hierzulande bei den anstehenden "revolutionären Umwälzungen" helfen.
Nächsten Dienstag kommt es im Kanzleramt zu einem Gipfel mit den Chefs der Autobauer. Dann soll es endlich Klarheit zu den Kaufprämien geben. Die Industrie wird sich daran beteiligen. In einem Abschlusspapier der Klausur in Rust, das der Deutschen Presse-Agentur vorlag, heißt es: "Die Automobilhersteller haben eine angemessene Beteiligung an der Förderung bereits zugesag." BMW-Chef Harald Krüger hatte als Gast in Rust den Spitzenpolitikern von Union und SPD die Lage der Autobauer und die Herausforderungen insbesondere bei der Elektromobilität geschildert.
