Entscheidung im Januar?- Rodungsverzicht gefordert

Der Zeitpunkt für die Genehmigung der Fabrik des US-Elektroautoherstellers Tesla in Grünheide bei Berlin ist offen. Das Brandenburger Landesumweltamt werte noch eine Anhörung von Naturschützern und Anwohnern aus und prüfe dort vorgetragene Anträge und Argumente sowie Stellungnahmen von Behörden, teilte die Sprecherin des Umweltministeriums, Frauke Zelt, mit. Minister Axel Vogel (Grüne) halte eine Genehmigung im Januar für möglich. Ein konkreter Zeitpunkt könne aber nicht genannt werden. Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) hatte der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstag) gesagt, er gehe davon aus, dass die Entscheidung zu Jahresbeginn komme.

"Tesla hält - so weit ich weiß - weiterhin an seinem Zeitplan zum Produktionsstart fest", sagte Steinbach. Ziel des Unternehmens ist, im Sommer 2021 mit der Produktion von Elektroautos zu beginnen. Am Freitag war jedoch bekannt geworden, dass Tesla die Bauarbeiten vorerst ruhen lassen muss, weil das Unternehmen nach Angaben des Umweltministeriums Sicherheitsleistungen in Höhe von 100 Millionen Euro für etwaige Rückbaukosten noch nicht erbracht hatte.

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburgverbot Tesladie Rodung in bestimmten Teilen des Geländes. Nach dem gerichtlichen Rodungsstopp von Wald auf einem Teil der Baustelle dringt der Naturschutzbund auf einen Verzicht der weiteren Fällung. "Tesla müsste intensiv darüber nachdenken, ob sie nicht darauf verzichten können, die Flächen zu roden", sagte die Landesgeschäftsführerin des Nabu Brandenburg, Christiane Schröder, am Samstag. Sie fragte: "Muss da wirklich alles plattgemacht werden?"

Wegen des Schutzes von dort überwinternden Zauneidechsen sei das Fällen in Randbereichen der geplanten Flächen untersagt, entschied nun das OVG. Tesla habe die Reptilien zwar einsammeln und umsetzen lassen, aber zu einer Zeit, als zumindest erwachsene Männchen schon im Winterquartier gewesen seien. Das Baumfällen ist zudem vorläufig gestoppt in einem Streifen längs der Autobahn 10, weil nicht ersichtlich sei, warum diese Fläche nötig sei.

Die Rodung ist außerdem gestoppt, weil Tesla eine vom Land Brandenburg geforderte Sicherheitsleistung für mögliche Rückbaukosten zunächst nicht fristgerecht erbracht hatte. Das Unternehmen will das Werk in Grünheide bei Berlin ab Sommer 2021 in Betrieb nehmen.

"Es ist ein Erfolg", sagte der Landesgeschäftsführer der Grünen Liga Brandenburg, Michael Ganschow, zur OVG-Entscheidung. Aus seiner Sicht wäre es nun auch denkbar, dass Tesla eine Tötungsgenehmigung der Tiere für die Flächen beantragt. (dpa/gem)

Lesen Sie auch:

Arbeiten auf Tesla-Baustelle ruhen

esla dominiert die Suchanfragen bei E-Autos

Grünheide: Neuer Bebauungsplan für Tesla-Werk steht

Tesla stoppt offenbar Produktion von Model S und X

Aus dem Datencenter:

Umfrage zu Teslas Image als Arbeitgeber