Die Deutsche Umwelthilfe hat beim Oberverwaltungsgericht in Münster Klagen eingereicht, die die Städte Bielefeld, Hagen, Oberhausen und Wuppertal betreffen. Sie wirft der Landesregierung vor, sich zu weigern, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, damit die NO2-Grenzwerte in den Städten eingehalten werden. Alle vier Klagen waren bereits angekündigt.
Nach Messungen des Umweltbundesamts gab es in allen vier Städte im vergangenen Jahr Überschreitungen des Grenzwertes für Stickstoffdioxid (NO2) von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter. In Bielefeld wurden an der höchstbeslasteten Messstelle 47 Mikrogramm ermittelt, in Hagen, Oberhausen und Wuppertal je 49 Mikrogramm
Insgesamt führt die DUH damit in 34 Städten Klage. Mit 14 liegt dabei ein Schwerpunkt in Nordrhein-Westfalen. Zu zwei Städten, Darmstadt und Wiesbaden wird voraussichtlich noch in dieser Woche eine Entscheidung verkündet. Zu Darmstadt war bereits vergangene Woche bekannt geworden, dass sich Landesregierung und DUH außergerichtlich geeinigt haben, das Gericht muss dem aber noch zustimmen.
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