Berlin. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will bis Herbstbeginn erste rechtliche Herausforderungen für den Betrieb von selbstfahrenden Autos klären. "Bis zur Internationalen Automobilausstellung im September werden wir erste Eckpunkte vorlegen, mit denen wir dem automatisierten Fahren in Deutschland weitere Dynamik verleihen", sagte der CSU-Politiker der "Welt am Sonntag".
Selbstfahrende Autos sind technisch keine Zukunftsmusik mehr, doch es bestehen Haftungs- und Genehmigungsprobleme. Deutschland ist etwa an das "Wiener Übereinkommen für den Straßenverkehr" gebunden, das Autofahren ohne Fahrer bislang nicht zulässt. Um die Herausforderungen zu erörtern, habe sein Ministerium einen Runden Tisch eingerichtet, sagte Dobrindt der Zeitung.
Dobrindt hatte vergangene Woche in einem Interview mit der FAZ gesagt, er wolle zudem auch eine Teststrecke auf der bayerischen A9 einrichten. Noch in diesem Jahr soll dort mit den ersten Maßnahmen begonnen werden, einen Testabschnitt so umzurüsten, dass dort Hersteller und Zulieferer Technologien zum autonomen Fahren sicher getestet werden können. Wie genau dies aussehen soll, ließ der Verkehrsminister bislang offen.
Audi-Entwicklungschef hatte zuvor in einem Interview in der Automobilwoche genau diese Gesetzeslücken bemängelt und "Pilotstrecken für automatisiertes Fahren"gefordert. Jetzt liefert die Regierung. Ginge es nach den Vorstellungen des Herstellers Audi, sollte die Teststrecke "Informationen über die aktuelle Verkehrslage und kritische Gefahrensituationen über Car-to-Infrastructure-Kommunikation" liefern können.
