Dobrindt weist Vorwürfe zurück

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat auf die öffentliche Diskussion um die hohen Stickoxid-Emissionen von Diesel-Pkw reagiert. Er erinnerte daran, dass neben den verpflichtenden Rückrufen des VW-Konzerns, um die Manipulations-Software zu entfernen, bereits eine "freiwillige Serviceaktion" anderer Hersteller läuft. Vom VW-Rückruf sind deutschlandweit rund 2,4 Millionen Autos der verschiedenen Konzernmarken betroffen. Bis Ende des Jahres sollen alle betroffenen Autos umgerüstet sein.

Nach dem Bekanntwerden des Abgas-Skandals hatte das KBA bei Nachmessungen auch bei Fahrzeugen anderer Hersteller erhöhte Abgaswerte festgestellt. Mehrere Autobauer hatten sich daraufhin auf Druck des Verkehrsministeriums zu einer "freiwilligen" Serviceaktion bereits erklärt, in deren Rahmen rund 630.000 Autos umgerüstet werden sollen.

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) fordert eine umfassende und für die Autobesitzer kostenlose Nachrüstung der Dieselautos in Deutschland, um die Emissionen zu halbieren. Den Vorwurf, Deutschland blockiere die Reform der Abgastests in der EU, wies Dobrindt zurück. Deutschland fordere vielmehr Maßnahmen, die über die EU-Pläne hinausgingen. Er forderte einen Schiedsrichter der EU, der entscheiden soll, wenn nationale Behörden sich nicht einig sind. Zudem müssten die Ausnahmen bei Abgasreinigung zugunsten des Motorschutzes an den Stand der Technik angepasst werden. Deutschland und Italien streiten sich seit Monaten über die Abgasreinigung von Fiat, die Deutschland für unzulässig hält, während Italien das bestreitet. Die EU vermittelt zwischen den beiden Ländern.

Im Alltagsbetrieb stoßen Autos deutlich mehr Abgase aus als auf den Prüfständen, die für die Ermittlung der offiziellen Werte benutzt werden. Ab Herbst sollen schrittweise Tests auf der Straße eingeführt werden. Tests des Umweltbundesamts haben ergeben, dass sogar Diesel, die nach EU-6-Norm zertifiziert sind, den zulässigen Grenzwert für Stickoxide erheblich überschreiten. (dpa/swi)

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