Dobrindt soll Ergebnisse veröffentlichen

Berlin. Die Grüne fordern Aufklärung über die Abgaswerte bei verschiedenen Autobauern. Nach dem Bekanntwerden des Abgas-Skandals bei Volkswagen hatte das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) angekündigt, Nachprüfungen vorzunehmen. Monate später warte die Öffentlichkeit immer noch auf die Ergebnisse, monieren die Abgeordneten. Die Bundesregierung soll nun spätestens bis zu einer Sonder-Umweltministerkonferenz am 7. April einen "aussagekräftigen Zwischenbericht" vorlegen.

Oliver Krischer, Fraktionsvize der Grünen, erhob Vorwürfe gegen Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). Dieser verschleppe die Veröffentlichung. Sechs Monate nach Aufdeckung des Skandals sei er "nicht in der Lage oder willens, Transparenz zu schaffen und ernsthafte Konsequenzen zu ziehen".

Die Ergebnisse der Nachprüfungen sollen in einem Gesamtpaket veröffentlicht werden. Einen Termin dafür gibt es allerdings noch nicht. Im November hatte das KBA mitgeteilt, dass es auch bei anderen Herstellern erhöhte Abgaswerte festgestellt habe. Vor einer Veröffentlichung wolle man aber mit den Herstellern und anderen Behörden sprechen. Seit Ende September laufen die Nachmessungen der Abgaswerte von mehr als 50 Modellen von deutschen Autobauern und Importeuren.

Dobrindt steht im Zuge des Abgas-Skandals nicht zum ersten Mal in der Kritik: Im Januar hatte er nach langem Drängen die Besetzung der Kommission zur Aufklärung der Vorwürfe gegen VW bekannt gegeben. Darin sitzen acht Personen, von denen allerdings nur einer ein externer Sachverständiger ist.

In den vergangenen Monaten haben auch Behörden in Frankreich Abgaswerte verschiedener Hersteller überprüft. Dabei geriet unter anderem Mercedes ins Visier der Ermittler. Bei einem Treffen konnten Experten des Unternehmens die Vorwürfe jedoch entkräften. (dpa/swi)