Dobrindt legt Besetzung der VW-Kommission offen

Berlin/Wolfsburg. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU)hat nach wochenlangem Drängen der Opposition die Besetzung seiner Kommission zur Untersuchung des VW-Skandals offengelegt.

Das Gremium hat acht Mitglieder, davon fünf aus dem Ministerium, wie die "Welt am Sonntag" berichtete. Dies sind Dobrindt selbst, sein Staatssekretär Michael Odenwald sowie drei leitende Beamte. Der Kommission gehören demnach auch der Präsident des Flensburger Kraftfahrt-Bundesamts (KBA), Ekhard Zinke, und ein weiterer Beamter der Behörde an. Als externer Sachverständiger ist zudem Georg Wachtmeister, Professor für Verbrennungskraftmaschinen an der Technischen Universität München, in der Gruppe vertreten.

Die Linke kritisierte diese personelle Aufstellung. "Da Verkehrsministerium und KBA seit Jahren bei der Überwachung der Grenzwerte versagen, hat man bei der Besetzung der Kommission Böcke zu Gärtnern gemacht", sagte ihr Verkehrsexperte Herbert Behrens. Auch aus anderen Parteien sowie aus Umweltverbänden waren Bedenken an einer Untersuchung der VW-Affäre vornehmlich durch Vertreter des Ministeriums und untergeordneter Behörden geäußert worden. Zudem gab es Forderungen, das Umweltbundesamt müsse diese Aufgabe übernehmen.

Der im September in den USA aufgedeckte Skandal um manipulierte Stickoxid-Messwerte bei Abgastests hat Volkswagen in die schwerste Krise seiner Geschichte getrieben. Ende Januar soll in Deutschland der Rückruf der ersten betroffenen Modelle zu Umrüstungen starten. In den Vereinigten Staaten war am Rande der Detroiter Automesse und eines Termins von VW-Chef Matthias Müller bei der US-Umweltbehörde EPA erneut Kritik am Krisenmanagement laut geworden. Die Präsidentin des Umweltbundesamts, Maria Krautzberger, beschloss nun, ihren Dienst-Audi mit Dieselmotor gegen einen Hybrid-Passat zu tauschen. Grund dafür seien die Abgaswerte, sagte sie der "Welt am Sonntag".

Unterdessen lotet Volkswagen nach den aufgehobenen Sanktionen gegen den Iran Wachstumschancen in dem potenziellen Riesenmarkt aus. "Wir verfolgen die aktuelle Entwicklung und prüfen mögliche Optionen", hieß es. Es gebe aber "noch keine Entscheidungen oder Beschlüsse".

Bis 2009 hatte Volkswagen im Iran Fahrzeuge des Typs Gol produziert. Aus Unternehmenskreisen war zu hören, dass mandurchaus mit von der Partie sein wolle, wenn westliche Hersteller ihre Autos wieder in dem Schwellenland verkaufen dürfen. Als Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) im Juli 2015 als einer der ersten westlichen Spitzenpolitiker nach Teheran reiste, wurde er von einer großen Wirtschaftsdelegation begleitet, darunter Manager von VW und Daimler. (dpa/mer)