Dobrindt erwartet Fortschritte

Berlin. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) geht davon aus, dass es bei den stockenden Rückrufen aufgrund des VW-Skandals bald Fortschritte geben wird. Er rechne damit, "dass auch die Umrüstung des Passat bald möglich sein wird", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".

Der Rückruf des Passat hätte eigentlich schon im Februar starten sollen, "aber die vorgeschlagene Lösung war noch nicht überzeugend". Bisher hat das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) die erforderliche Freigabe noch nicht erteilt. Zu den Gründen äußern sich offiziell weder das KBA noch der Hersteller, aber es heißt, dass der Verbrauch der Autos nach der Umrüstung höher sei als vorher.

Vom Abgas-Skandal beim VW-Konzern sind deutschlandweit etwa 2,5 Millionen Fahrzeuge betroffen. In ihren Dieselmotoren ist eine Software installiert, die erkennt, ob das Auto auf einem Prüfstand steht. Nur dann wird die Abgasreinigung vollständig aktiviert. Im Alltagsbetrieb liegen die Emissionen deshalb deutlich über den Herstellerangaben und den gesetzlichen Grenzwerten.

Im Zuge des Skandals hat das KBA auch die Fahrzeuge weiterer Hersteller untersucht und zu hohe Emissionen bei zahlreichen Modellen festgestellt. Die Werte bei Fiat und Opel ließen sich nicht plausibel erklären und führten zu Nachfragen.

Der Verkehrsminister erneuerte seine Kritik an Fiat Chrysler: "Wir haben nicht grundlos die italienischen Behörden eingeschaltet." Bei Nachmessungen hatte das KBA entdeckt, dass verschiedene Modelle des Konzerns die geltenden Abgas-Grenzwerte deutlich überschreiten.

Es besteht der Verdacht, dass die Abgasreinigung nach einer bestimmten Zeit heruntergeregelt wird. Dobrindt bat Vertreter des Herstellers zum Gespräch, um die Vorwürfe zu klären. Fiat ließ den Termin aber platzen und teile lediglich in einem Anwaltsschreiben mit, die deutschen Behörden seien nicht zuständig, weil die Fahrzeuge ihre Typzulassungen in Italien erhalten hätten. "Wer sich einer solchen technischen und juristischen Diskussion verweigert, erweckt den Eindruck, dass etwas im Argen ist", sagte Dobrindt.

Opel hingegen verhalte sich "kooperativ". Vertreter des Unternehmens erschienen auf Dobrindts Einladung hin in Berlin und sagten zu, innerhalb von zwei Wochen Unterlagen zur Funktionsweise der Abgasreinigung zur Verfügung zu stellen. In zwei Punkten hat das Ministerium Zweifel an der Zulässigkeit des Systems. Beim Opel Zafira wird die Abgasregelung ab einer Geschwindigkeit von 140 km/h und bei geringem Luftdruck, wie er ab etwa 1000 Metern Höhe herrscht, reduziert.

Hinweise auf Vergehen anderer Hersteller gebe es derzeit nicht, sagte der Minister. Die Untersuchungskommission bleibe aber bestehen und werde weitere Hinweise prüfen, wenn solche auftauchen sollten. (dpa/swi)