Carb-Chefin: VW-Skandal wahrscheinlich kein Einzelfall

Mary Nichols, Chefin der kalifornischen Umweltbehörde Carb, sieht nach dem VW-Abgas-Skandal Überprüfungsbedarf beim Schadstoffausstoß von Autos weiterer Hersteller. Leider sei zu erwarten, dass VW kein Einzelfall gewesen sei, sagte Nichols am Montagabend in einer Videoschaltung als Zeugin im Abgas-Untersuchungsausschuss des Bundestags. Sie verwies unter anderem auf ein Verfahren wegen Auffälligkeiten bei Fiat Chrysler, das noch laufe. Weitere Untersuchungen bei Diesel- wie Benzin-Fahrzeugen seien geplant.Ihre Behörde hatte die Aufdeckung des VW-Skandals in den USA mit ins Rollen gebracht.

Hinter Nichols stand während der Aussage eine US-Flagge, auf dem Tisch lagen Unterlagen. In Amerika hat die 71-Jährige den Spitznamen "Queen of Green", seit 2007 steht sie an der Spitze der kalifornischen Umweltbehörde Carb.

Nichols schilderte auch, dass sich VW im Laufe der mehrjährigen Untersuchungen, die zur Aufdeckung des Abgas-Betrugs führten, wenig kooperativ gezeigt habe.Volkswagen sei zu Erklärungen für deutlich höhere Stickoxid-Werte aufgefordert worden. Man sei vom Konzern aber immer wieder hingehalten worden. Angeboten worden sei von VW auch, neue Hard- und Software zu entwickeln. Carb-Experten hätten dies aber so eingeschätzt, dass es die Probleme nicht gelöst hätte.

Prüfungen ihres Amts hätten bereits 2012 begonnen, berichtete Nichols. Im Frühjahr 2015 hätten amtliche Techniker dann festgestellt, dass es sich um eine Abschalteinrichtung der Abgasreinigung handele. Einen exakten Nachweis habe man dann aber nicht mehr führen müssen, nachdem ein VW-Vertreter dies im August 2015 eingestanden habe. Zur Frage, ob deutsche oder europäische VW-Vertreter anwesend gewesen seien, konnte die Behördenchefin keine Angaben machen.

Sie bestätigte erneut, dass Kanzlerin Angela Merkel (CDU) 2010 bei einem Gespräch mit dem damaligen kalifornischen Gouverneur Arnold Schwarzenegger strenge Vorgaben für Diesel-Autos in den USA moniert habe. Sie sei überrascht gewesen, dass eine Regierungschefin dieses Thema angesprochen habe, sagte Nichols. Im Gespräch mit der dpa erinnert sich Nichols: "Bevor irgendwelche anderen Themen diskutiert wurden, drehte sie sich zu mir und sagte: Ihre Standards sind zu strikt". Der Gast aus Deutschland habe geklagt, dass die strengen Stickoxid-Vorschriften die deutschen Hersteller hinderten, Dieselwagen in Kalifornien zu verkaufen. "Ich war sprachlos, ich hatte mit allem gerechnet, aber nicht damit", sagt Nichols. Sie muss ein paar Mal laut lachen, als sie die Anekdote erzählt. Doch sie weiß natürlich, dass der Vorfall durch die Dieselaffäre bei VW hochbrisant ist. Um herauszufinden, ob die Regierung Kenntnis über den Abgasbetrug gehabt haben könnte, hat der Bundestag sogar einen Untersuchungsausschuss gebildet.

Die Carb-Chefin ist eine der letzten Zeugen, die vor dem Ausschuss aussagen - am Mittwoch ist dann die Kanzlerin an der Reihe.

Über den Fall VW habe sich ihre Behörde nicht mit der deutschen Regierung ausgetauscht, sondern wie üblich nur direkt mit dem betroffenen Hersteller. Nichols betonte, dass die Untersuchungen nicht auf europäische Produzenten abgezielt hätten. Ursprünglich sei es um einen Forschungsauftrag zur Diesel-Technologie gegangen. Geprüft worden seien Fahrzeuge, die zur Verfügung standen. (dpa/gem)

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