Bundesregierung springt angeschlagener Stahlindustrie zur Seite

Die Bundesregierung springt der angeschlagenen Stahlindustrie zur Seite, um Jobs zu sichern und die Branche langfristig in Deutschland zu halten. Das Kabinett beschloss dazu am Mittwoch ein "Handlungskonzept". Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sagte, die Stahlindustrie sei eine Schlüsselindustrie für die Volkswirtschaft. Es sei wichtig, nun zu handeln, damit die Stahlindustrie auch in 30 Jahren aus eigener Kraft wettbewerbsfähig und klimafreundlich in Deutschland produzieren könne.

Das mit der Branche erarbeitete Handlungskonzept sieht verschiedene Maßnahmen vor. So will sich die Bundesregierung auf EU-Ebene für einen sogenannten Carbon Leakage-Schutz einsetzen - damit es nicht zu einer Abwanderung von Firmen in Länder mit weniger strengen Umweltstandards kommt.

Die deutsche Stahlindustrie wird belastet von Überkapazitäten und Dumpingpreisen auf dem Weltmarkt, getrieben etwa von China. Dazu kommen Umsatzeinbrüche infolge der Corona-Krise, Grund sind etwa massive Nachfrageeinbrüche etwa auf den Automärkten.

Für die langfristige Umstellung auf eine klimafreundlichere Stahlproduktion aber sind laut Konzept in den kommenden knapp 30 Jahren Investitionen von rund 30 Milliarden Euro in Deutschland nötig.

IG Metall-Vorstandsmitglied Jürgen Kerner sagte, die Branche könne die Herausforderungen nicht alleine stemmen. Arbeitsplatzsicherheit für die Beschäftigten könne nur erreicht werden, wenn man sich nun auf den Weg in Richtung Klimaneutralität mache.

Immer wieder sind in Deutschland mögliche Fusionen von Stahlproduzenten etwa zu einer "Deutschen Stahl AG" im Gespräch. Altmaier wollte nicht auf eine Frage eingehen, ob er dies unterstütze. (dpa/swi)

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