Autogipfel im Kanzleramt kurz nach Pfingsten fällt aus

Der "Autogipfel" im Kanzleramt am Dienstag nach Pfingsten fällt nach Angaben des Branchenverbands VDA aus. "Die Regierung hat erst noch internen Abstimmungsbedarf für den Koalitionsausschuss am gleichen Tag. "Deswegen findet der Termin nicht wie geplant statt", sagte Hildegard Müller, Präsidentin des Verbandes der Automobilindustrie (VDA), am Donnerstag der "Bild". "Die Frage nach einem Konjunkturimpuls für die Automobilindustrie ist dort aber weiter auf der Agenda."

Müller plädierte erneut für Kaufprämien für die Autobranche, die in der Corona-Krise unter Absatzeinbrüchen leidet. "Die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie werden durch die Stärke unseres Sozialstaates noch verdeckt: Für mehr als zehn Millionen Menschen wurde Kurzarbeit beantragt. Offenbar ist diese Dramatik der Lage noch gar nicht allen bewusst", sagte Müller weiter.

In der Debatte um Kaufprämien hatte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Beschlüsse bei einem Spitzengespräch mit Vertretern von Bundesregierung, Unternehmen und Gewerkschaftern nach Pfingsten in Aussicht gestellt. Es könnte aber darauf hinauslaufen, dass es keine separaten Hilfen gibt, sondern lediglich eine Einbettung in ein allgemeines Konjunkturpaket.

In der Unionsfraktion gibt es weiter Widerstand gegen eine Kaufprämie. In der jüngsten Fraktionssitzung hat sich nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" (Freitag) die Mehrheit der Redner gegen derartige Prämien ausgesprochen. Der Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand der Unionsfraktion, Christian von Stetten (CDU), sagte dem Blatt: "Ich lehne eine Kaufprämie für Autos ab." Damit stehe er nicht allein, denn "die Mehrheit der Unionsfraktion ist mit Sicherheit gegen eine Kaufprämie".

Die Autoländer Bayern, Baden-Württemberg und Niedersachsen haben sich für eine Autoprämie stark gemacht. Umweltschützer kritisierten, dass nicht nur Staatshilfen für Elektro-Fahrzeuge in der Diskussion sind, sondern auch Anreize für moderne Benziner und Diesel. Auch Ökonomen übten Kritik. Die "Wirtschaftsweise" Monika Schnitzer monierte, eine Kaufprämie für Autos verzögere nicht nur den überfälligen Strukturwandel der Branche, sondern sei auch ineffektiv. (dpa/swi)

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