Hannover. Ohne Anreize geht es nicht. Autofahrer, die sich für den Kauf eines Elektroautos entscheiden, sollen nach Vorstellungen von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) eine staatliche Prämie von 5000 Euro erhalten. Die Prämie ist Teil eines Förderprogramms für E-Autos, das insgesamt bei zwei Milliarden Euro liegt.
Der Entwurf soll sich laut der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" allerdings noch in der Abstimmung zwischen den Ministerien befinden. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU)sei wenig begeistert, hieß es. Die zwei Milliarden Euro sollen direkt aus dem Bundeshaushalt kommen. Auch der Haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Eckhardt Rehberg, sprach sich "angesichts von Millionengewinnen der Automobilindustrie in den vergangenen Jahren" gegen den Plan aus. Regierungssprecher Steffen Seibert verwies auf den Koalitionsvertrag, in dem Kaufprämien explizit abgelehnt werden. Die Betriebsratschef von Volkswagen, Audi, MAN und Porsche unterstützen die Idee jedoch: "Langfristig muss auch Deutschland ein Markt für Elektromobilität werden. Wir sind der Überzeugung, dass es hierzu in dieser Phase Kaufanreize braucht", hieß es in einer gemeinsamen Erklärung.
Ebenfalls geplant sind Kaufanreize für Unternehmen. In der Diskussion sei sowohl eine Sonderabschreibung auf die Anschaffungskosten als auch eine Kaufprämie von 3000 Euro für Gewerbetreibende. Auch eine umfangreichere Verwendung von E-Autos in öffentlichen Verwaltungen habe die Regierung offenbar im Blick.
Ein weiteres Element des Förderpakets sei ein schnellerer Ausbau der Ladestationen für E-Autos.
