Während Absatz und Umsatz wachsen, schmilzt der Gewinn der Pkw-Sparte zusammen. Allen... » mehr lesen
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GVA sieht „Monopolstellung“
Autor: Bettina John, Christoph Rührmair
Montag, 07. Januar 2013, 00.03 Uhr
Nachdem der ZDK Bundeskanzlerin Angela Merkel um Unterstützung bei der Forderung nach einer Reparaturklausel für sichtbare Ersatzteile gebeten hat, mahnt auch der Teilehandelsverband GVA „unverzügliches Handeln seitens der Politik“ an. Deutschland nehme im europäischen Vergleich „eine ausgesprochen verbraucherunfreundliche Position ein“, beklagt die Interessenvertretung des freien Kfz-Teilegroßhandels, die schon lange auf eine Liberalisierung des Designschutzes drängt.
In Europa gelten aktuell und auch in Zukunft die strengsten CO2-Grenzwerte.
München. Nachdem der ZDK Bundeskanzlerin Angela Merkel um Unterstützung bei der Forderung nach einer Reparaturklausel für sichtbare Ersatzteile gebeten hat, mahnt auch der Teilehandelsverband GVA „unverzügliches Handeln seitens der Politik" an. Deutschland nehme im europäischen Vergleich „eine ausgesprochen verbraucherunfreundliche Position ein", beklagt die Interessenvertretung des freien Kfz-Teilegroßhandels, die schon lange auf eine Liberalisierung des Designschutzes drängt. Die Autobauer genössen dabei „eine sachlich nicht zu rechtfertigende Monopolstellung". Die Verbraucher zahlten dafür die Zeche in Form höherer Ersatzteilpreise. Dies zeige der Vergleich mit EULändern, die im Designrecht eine sogenannte Reparaturklausel verankert haben, die sichtbare Ersatzteile vom Designschutz und damit vom Herstellermonopol befreit.
Blockade im Ministerrat Bereits 2007 hatten sich Kommission und Parlament der EU für eine solche Klausel ausgesprochen. Doch die Autohersteller wehren sich. Im Ministerrat wird die Reparaturklausel daher von den großen Industrienationen, darunter auch Deutschland, blockiert. „Das Monopol der Fahrzeughersteller bei designgeschützten Kfz-Ersatzteilen ist weder rechtlich noch ordnungspolitisch begründbar. Darüber herrscht nicht nur ein breiter gesellschaftlicher, sondern auch ein fachlicher Konsens ", sagt GVAPräsident Hartmut Röhl. VDA-Präsident Matthias Wissmann betont dagegen die Bedeutung des Schutzes geistigen Eigentums für die Forschungs- und Entwicklungstätigkeit der Unternehmen. Schutzrechte seien „ unverzichtbare Grundlage für die Vermarktung innovativer Produkte". Dies betreffe auch Zubehör und Ersatzteile. Eine einseitige Beschränkung von Patenten oder Designrechten könne nicht hingenommen werden. Dies gelte umso mehr, als sich die Gefahr der Produktpiraterie vor allem in Schwellenländern kaum eindämmen lasse. Eine Abschaffung des Designschutzes für Teile in der EU hält Wissmann für „ein falsches Signal an die Automobilindustrie und an die Schwellenländer, die gerade ihr System des Schutzes geistigen Eigentums aufbauen und sich gegen Produktpiraten wehren müssen". Ein sorgloser Umgang mit Schutzrechten öffne „dem großindustriellen Nachbau von Automobilteilen in anderen Ländern Tür und Tor". Dies würde „in hohem Maße die automobile Wertschöpfung, die Wettbewerbsfähigkeit der innovativen Unternehmen und die damit verbundenen Arbeitsplätze bei Fahrzeugherstellern und Zulieferern gefährden". Zudem investiere die deutsche Autoindustrie Milliarden in Forschung und Entwicklung und sollte sich „auf das Recht des geistigen Eigentums berufen dürfen". Röhl hingegen hält nicht viel von Argumenten wie dem drohenden Verlust von Arbeitsplätzen. Sie seien widerlegt, sagt er. Letztlich handle es sich um „industriepolitische Nebelkerzen, um die Monopolrendite von Fahrzeugherstellern abzusichern".
Überraschend schnell und geräuschlos haben IG Metall und Arbeitgeber sich auf einen neuen Tarifvertrag geeinigt: Die Beschäftigten bekommen eine Lohnerhöhung in zwei Stufen.
Der Stuttgarter Autobauer Daimler hat einem Bericht des Fernsehsenders ARD widersprochen, wonach Mitarbeiter mit Werksverträgen die gleichen Tätigkeiten ausführen wie festangestellte Mitarbeiter, dafür aber erheblich schlechter bezahlt werden.
Der Kompaktvan Opel Zafira Tourer wird ab 2015 im Werk Rüsselsheim gebaut. Bisher wird das Modell in Bochum gefertigt. Der Betriebsrat protestierte und sprach von einer "unglaublichen Provokation".
Daimler hat am Mittwochabend seine neue S-Klasse präsentiert. Die Luxus-Limousine strotzt vor Superlativen. Der Stuttgarter Autobauer spricht vom "besten Auto der Welt".
In der Europäischen Union wurden im April knapp 1,04 Millionen Neuzulassungen registriert. Dies ist ein Zuwachs um 1,7 Prozent gegenüber April 2012 - und der erste Anstieg seit September 2011.
Der VW-Konzern muss mehrere Zehntausend Fahrzeuge seiner New Small Family, zu der neben dem VW Up auch die weitgehend baugleichen Modelle Seat Mii und Skoda Citigo gehören, wegen Airbagproblemen in die Werkstätten zurückrufen.
Auf der BMW-Hauptversammlung sprach sich Vorstandschef Norbert Reithofer gegen die neuesten CO2-Forderungen der EU aus. Er forderte von der Politik "verlässliche Rahmenbedingungen". Die neueste Forderung von 68 bis 78 Gramm CO2 pro Kilometer für 2050 sei "politisches Wunschkonzert" und habe "mit technischer Analyse oder Machbarkeit nichts, aber auch gar nichts, zu tun".
Der amerikanische Autokonzern Ford erweitert seine Produktionskapazitäten in Russland. In Tatarstan entsteht ein Motorenwerk, außerdem soll ein weiteres Modell vor Ort produziert werden.
BMW will mit seiner neuen Submarke BMWi Bestmarken in der Produktion setzen. Auf der Automobilwoche-Konferenz in München kündigte Ulrich Kranz, Chef der Marke BMWi, erhebliche Energie-Einsparungen in der Fertigung der neuen Elektroautos an.
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